AQUA SODA Logo (DPMA, 10.04.2001)
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Die Deutsche Marke AQUA SODA wurde als Wort-Bildmarke am 10.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301235414 |
| Registernummer | 30123541 |
| Anmeldedatum | 10. April 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2001 |
| Eintragungsdatum | 06. November 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Dezember 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. März 2002 |
| Ablaufdatum | 30. April 2011 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und maschinelle Geräte für Herstellung von Tafelwässern und/oder kohlensäurehaltigen Getränken; Geräte und Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) zur Wasseraufbereitung im Haushalt und in der Industrie; Geräte zum Herstellen von gekühltem und/oder karbonisiertem Trinkwasser und Getränken; Gerätemodule, nämlich Kühlanlagen, Karbonisiervorrichtungen, Ausgabeeinheiten, Injektionseinheiten zum Einbau in Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Wasserfilter für Haushaltszwecke und für gewerbliche Zwecke, Nachfüllpackungen und Filterpatronen mit Ionenaustauschern oder Adsorptionsmitteln hierfür; Bestandteile zu allen vorgenannten Waren; Installation, Wartung und Reparatur von Getränkeaufbereitungsgeräten und -anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2012 | 201200029851 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. November 2001 | 200102437879 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. November 2001 | 200102438487 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301235414