T.VIS

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke T.VIS wurde als Wortmarke am 09.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301232237
Registernummer 30123223
Anmeldedatum 09. April 2001
Veröffentlichungsdatum 26. Juli 2001
Eintragungsdatum 21. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist 26. Juli 2001
Ende Widerspruchsfrist 26. Oktober 2001
Ablaufdatum 30. April 2031

Markeninhaber


21514 Büchen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11
Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere für Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im Wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate sowie aus den vorerwähnten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Getränken, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im Wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; Maschinen, Apparate und Geräte für die Behandlung, Verarbeitung und Veredelung, insbesondere für das Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten, Abscheideapparate und -geräte, Separatoren und Zentrifugen, die vorgenannten Waren bestimmt für die schlüsselfertige Erstellung von Milchwerken, Käsereien, Buttereien und Brauereien; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie, Tanks und Behälter aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehälter, Rohre und Rohrleitungen aus Metall, Armaturen für Rohrleitungen, Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel, Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Gaspumpen, Zentrifugalpumpen, Membranpumpen, Schraubenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen, von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegelventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen, Spritzdüsen; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Verschneidböcke und Verteiler, Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall, Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schifffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Mischgefäße, Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Dosiergeräte (Regler und Messinstrumente) für Durchfluss, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische, optische und elektrothermische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte, -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung, Steuerung, Visualisierung, Kommunikation und Identifikation für die Milchwirtschaft, die chemische Industrie, die Schifffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie, für die Lebensmittelindustrie und für die kosmetische Industrie, für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Temperatur- und Druckmessgeräte, Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuerungen, Schütze und Relaissteuerungen, programmierbare Steuergeräte, Steuerungs-Bauteile; Dosierapparate; Kondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren; Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte für Maschinen, Apparate und Geräte für Milchwerke, Käsereien, Buttereien und Brauereien; Whirlpools, Würzekühler; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber, Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Sterilisierapparate; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, nämlich für das Pasteurisieren, Destillieren Konzentrieren, Fermentieren, Kühlen, Tiefkühlen, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen Butterzwischenprodukten, Bier, Getränken, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Begasen, Belüften und Reinigen (Filtern) von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten, Kühlanlagen, Kälteanlagen und Klimaanlagen (diese im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Wärmeaustauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kühlapparaten), Wärmeaustauscher, Filterapparate und -geräte, sämtliche vorgenannten Waren bestimmt für die schlüsselfertige Erstellung von Milchwerken, Käsereien, Buttereien und Brauereien; Imprägnierapparate für Getränke; Pasteurisiermaschinen und -apparate; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2023 202300103417 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2021 202000139136 4 Verlängerung, Verlaengert
14. April 2014 201400148113 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2014 201400085372 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2011 201000359697 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Februar 2011 201100063753 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2009 200900179491 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2006 200603577322 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2001 200102344759 Eintragung, Marke eingetragen
21. Juni 2001 200102344800 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301232237