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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Webstoff und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung; Geschäftsführung; Management von Catering, nämlich Cateringservice und Verwaltung von Cateringunternehmen, insbesondere Bestellung von Küchenleiter, Organisation des Ablaufes von Küchen; Unternehmensverwaltung; Küchendienstleistungen im Rahmen der Verpflegung von Gästen; Vollverpflegung; Küchenhilfs- und Serviceleistungen, wie Spüldienste, Bandportionierung sowie Dienstleistungen eines Kellners für Dritte gegen Entgelt; Automatenservice, nämlich Auffüllen von Kaffee, Getränke- und Snackautomaten sowie Zigarettenautomaten; Bandportionierung; Veranstaltungsservice, nämlich Planung und Durchführung von Festen, Betriebsfeiern inkl. Speiseversorgung für Dritte gegen Entgelt (soweit in Klassen 35 und 41 enthalten); Botendienste, Postverteilung durch Boten, Kassierdienste; Software, ausschliesslich für die Bereiche Gebäudereinigung, -instandhaltung, Catering und Krankenhausversorgung; Erstellen von Software, ausschliesslich für die Bereiche Gebäudereinigung, -instandhaltung, Catering und Krankenhausversorgung; allgemeine Verwaltung; Patientenservice, nämlich Aufnahme von Bestellungen und Versorgung von Patienten mit Speisen; Personalschulung; Personalwesen, nämlich Führen von Personalakten, Abrechnung von Löhnen und Gehältern für unterstellte Mitarbeiter; Personalführung; Bereitstellen von Dokumentations- und Bibliotheksarbeiten; Verwalten von Archiven, Akten, Photo und Graphik; Haus- und Betriebstechniken, nämlich Wartung und Instandhaltung von gebäudetechnischen Anlagen, wie Heizung, Klima, Lüftung, Licht- und Sicherheitsanlagen für Dritte gegen Entgelt; Akquirieren von Patienten aus In- und Ausland für Dritte; Bereitstellen und Beschaffen von Informationen für Dritte gegen Entgelt, die durch die genannten Dienstleistungen entstehen (soweit in Klassen 38 und 41 enthalten); Büroarbeiten; Bauwesen; Gärtnerdienste; Vegetationspflege; Winterdienste; Wartung und Instandhaltung von Objekten und technischen Einrichtungen; Energiemanagement, nämlich Darstellung der Energieverbräuche und Erstellung von Optimierungskonzepten für Dritte gegen Entgelt; Schädlingsbekämpfung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke, soweit in Klasse 37 enthalten; Reinigungsdienste, insbesondere Unterhaltsreinigung; Glas- und Fassadenreinigung, Spüldienste; spezielle Reinigungen in Kliniken, OP-Reinigung und Betten; Desinfektionen; technischer Gebäudeservice, insbesondere Betrieb und Instandhaltung der technischen Gebäudeanlagen; zentrale Sterilgutversorgung; Pflege von Außenanlagen; Anlegen und Pflegen von Außenanlagen; Installationsarbeiten; Telekommunikation, ausschliesslich für die Bereiche Gebäudereinigung, -instandhaltung, Catering und Krankenhausversorgung; Betrieb von Telefonzentralen/Notrufzentralen; Transportwesen; Transportdienste, insbesondere hausinterne Hol- und Bringdienste; Transport von Klinikmüll; Patiententransport, Wäsche-, Lebensmittel-, insbesondere Speisetransport; Abfall-, Logistik und Entsorgung, nämlich Bereitstellen von Wertstoffbehältern, Trennen und Sammeln von Wertstoffen und Transport zu den externen Wiederverwertungs- oder Entsorgungseinrichtungen für Dritte gegen Entgelt (soweit in Klasse 39 enthalten); Parkplatzdienste, insbesondere Vermietung, Instandhaltung, Reinigung, Bewachung von Kundenparkplätzen an Dritte gegen Entgelt; Verpackung und Lagerung von Waren; Materialtransport; Shuttle-Service; Veranstaltung von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, ausschliesslich für die Bereiche Gebäudereinigung, -instandhaltung, Catering und Krankenhausversorgung; Sicherheitsdienste, insbesondere Objektschutz, Empfangsdienste; Hausmeisterdienste; Verwaltungsleistungen, wie Übernahme von Poststellen, Übernahme von medizinischen Schreibdiensten; Durchführen von Archivierungen, Übernehmen von Kassierdiensten für Dritte; Logistikdienstleistungen, nämlich Organisation und Besorgung des Warenflusses durch Übernahme der Waren von Lieferanten, Wareneingangsprüfung, büromäßige Bearbeitung von Lieferaufträgen, Sortieren und Kommissionieren sowie Übergabe von Waren an den Empfänger, vorgenannte Dienstleistungen auch unter Zuhilfenahme von elektronischer Datenverarbeitung; Organisation des Transportes von Waren vom Hersteller bzw. Lieferanten über Einlagerung bis hin zur Auslieferung an den Endabnehmer, insbesondere Bewirtschaftung von technischen und medizinischen Einrichtungen; Einkauf und Lagerung von Gütern für Kunden und Bereitstellung dieser Güter auf Anforderung für Dritte gegen Entgelt; Betreiben von Einheiten, Abteilungen oder ganzen Komplexen von technischen oder medizinischen Bereichen, technischen Abteilungen, Zentralsterilisationen, Laboren für Dritte gegen Entgelt; Bereitstellen von Medikamenten, Versorgungsdienstleistungen für Stationen in medizinischen Einrichtungen; Bereitstellen von Stationshilfediensten; hauswirtschaftliche Dienste; Hoteldienstleistungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	301229600
Registernummer	30122960
Internationale Marke	Nr. IR800784, 25. Juli 2024

Anmeldedatum	06. April 2001
Veröffentlichungsdatum	22. November 2002
Eintragungsdatum	23. Oktober 2002
Beginn Widerspruchsfrist	22. November 2002
Ende Widerspruchsfrist	24. Februar 2003
Ablaufdatum	30. April 2011

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Januar 2012	201200028239	5f	Löschung, Marke geloescht
23. März 2011	201100101214	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2010	201000578951	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2010	201000352285	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2004	200403048996		Löschung, Marke teilweise geloescht
15. März 2004	200403035618		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
23. Oktober 2002	200202688518		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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