30122359

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30122359 wurde als Bildmarke am 05.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Geflügelte Kinder (Cherubim, Amoretten) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301223599
Registernummer 30122359
Anmeldedatum 05. April 2001
Veröffentlichungsdatum 19. April 2002
Eintragungsdatum 15. März 2002
Beginn Widerspruchsfrist 19. April 2002
Ende Widerspruchsfrist 19. Juli 2002
Ablaufdatum 30. April 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Öltücher, Feuchttücher, feuchte Waschlappen, Öle und Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Hautpflegetücher, Badezusätze, auch für medizinische Zwecke, Shampoos, Sonnenschutzmittel, vorgenannte Waren insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen; Babyhöschenwindeln soweit in Klasse 5 enthalten; Babyhöschenwindeln aus Papier und/oder Zellstoff; Babyhöschenwindeln aus textilem Material; Spielzeuge für Säuglinge und Kleinkinder, Rasseln, Schnullerketten; Teller, insbesondere Warmhalteteller, Schnabeltassen, Kinderbesteck; Kissen mit Wärmespeicher, Krabbeldecken, Bilderbücher, Regencapes, Regenschutz-Vorrichtungen für Kinderwagen; Schonbezüge für Kindersitze, Babywippen und dergleichen; Rucksäcke, Taschen; Schlüsselhalter; Wickelunterlagen; Handtücher; Lätzchen; Wärmflaschen; Trinkflaschen für Babys; Flaschenwärmer; Schnuller; Bettdeckenhalter; Schutzpolster für Ecken; Steckdosenschutzvorrichtungen; Flaschen- und Saugerbürsten; Schubladenstopper; Schlummerbeleuchtungslampen; Beißringe; Nasensauger; Baby-Nagelscheren; Bürstengarnituren; Badethermometer; Mückenschutznetze; Kinderlauf- und -schutzgurte; Kinderwagen-Einhängenetze; Zahnputz-Set bestehend aus Zahnbürsten und Zahncreme; Sicherheitsnadeln; Haarbürsten; Türstopper; Flaschenhalter; Kühlschrank-Sicherheitsriegel; Schrankschlösser; Fenstersicherungen; Wattestäbchen; Babynahrung; Babybekleidung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Januar 2012 201200029081 5f Löschung, Marke geloescht
15. März 2002 200202531201 Eintragung, Marke eingetragen
15. März 2002 200202531590 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301223599