30122351

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30122351 wurde als Bildmarke am 05.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301223513
Registernummer 30122351
Anmeldedatum 05. April 2001
Veröffentlichungsdatum 09. April 2021
Eintragungsdatum 01. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist 09. April 2021
Ende Widerspruchsfrist 09. Juli 2021
Ablaufdatum 30. April 2031

Markeninhaber


76744 Wörth
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Fahrzeuginterieur, insbesondere Sitze, auch als Klappsitze, Liegen zum Einbau in Fahrzeuge; Zubehör für Fahrzeugsitze, nämlich Kopfstützen, Schulterstützen, Armlehnen, einstellbare Seitenwangen, am Sitz zu befestigende Sicherheitsgurte, Sitzschienen; Gurtpunktversteller, Sitzhöhenverstelleinrichtungen, Sitzneigungsverstelleinrichtungen, Sitzlängsverstelleinrichtungen, Sitztiefeverstelleinrichtungen, Sitzschwenkeinrichtungen, Sitzdreheinrichtungen, sämtliche als Teile von Fahrzeugsitzen; mechanische, elektrische, hydraulische oder hydropneumatische Verstellantriebe für die vorstehend genannten Teile und das vorstehend genannte Zubehör von Fahrzeugsitzen sowie Einzelteile zu diesen Verstellantrieben; Feststelleinrichtungen, nämlich kraftschlüssig oder formschlüssig in nur einer Richtung oder in entgegengesetzten Richtungen wirksame Gesperre für verstellbare Fahrzeugsitze, verstellbare Rückenlehnen, verstellbare Kopfstützen, verstellbare Schulterstützen, verstellbare Armlehnen, verstellbare Sitz-Seitenwangen und für verstellbare Sitzschienen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. September 2021 202100343492 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
10. August 2021 200102330270 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. März 2021 200102330106 8e Eintragung, Marke eingetragen
04. März 2021 200102330106 1abb Eintragung, Marke eingetragen
16. Februar 2021 202000139704 4 Verlängerung, Verlaengert
05. November 2014 201400400933 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2012 201200169296 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 2011 201000356034 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Juni 2001 200102330106 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juni 2001 200102330270 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301223513