Generalclips Logo (DPMA, 27.04.2001)
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Die Deutsche Marke Generalclips wurde als Wort-Bildmarke am 27.04.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei Sterne
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301201870 |
| Registernummer | 30120187 |
| Anmeldedatum | 27. April 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juli 2002 |
| Eintragungsdatum | 26. Juni 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juli 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 30. April 2011 |
Markeninhaber
79426 Buggingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme bzw. Computerprogramme auf CD-ROM und anderen Datenspeichern sowie als abrufbare Dateien im Internet bzw. auf Datenbanken; mit und ohne Programm und/oder Dateien versehene Bild- und/oder Toninformationsträger und/oder Datenträger aller Art, insbesondere CD-ROM, DVD-ROM; Computer und PC-Zubehör, nämlich mit integrierten Schaltkreisen versehene Leiterplatten oder Steckkarten; Geräte zur digitalen und analogen Signalverarbeitung, insbesondere Drucker, Laserdrucker, Tintenstrahldrucker, Nadeldrucker, Plotter, Datenübertragungsgeräte (Modems), Licht-Griffel, Joysticks, Scanner, Rollkugeleingabegeräte, nämlich "Mäuse" und Trackballs, Spracheingabegeräte, akustische und optische Wiedergabegeräte für Datenverarbeitungsgeräte, auch in Form von Zusatz- und Ansteckgeräten, auch Monitore und Lautsprecher-Aufzeichnungsträger für Daten, insbesondere CD-ROM; Signal- und Kontroll- und Eingabegeräte zur Fernbedienung mittels aller bekannten Übertragungstechniken, insbesondere per Funk, Laser oder Infrarot, für Computer bzw. Hardware und Computerzubehör; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Radios, Hifi-Anlagen, Videorecorder, CD, CD-ROM und DVD-Abspielgeräte, Lautsprecher; Papier, insbesondere Spezialpapiere für Farbdrucke mit Tintenstrahl- und Laserdruckern, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Druckvorlagen, Schablonen; Druckereierzeugnisse auf den Gebieten der Computertechnik und der Computerprogramme, insbesondere Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, Formblätter, Arbeitsanleitungen, Bücher einschließlich Handbücher, Programmdokumentationen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen, insbesondere Arbeitsbücher und Trainingshandbücher oder auf Datenträger gespeichert auf dem Gebiet der Computertechnik; Spiele, Spielzeug, insbesondere elektronische Spielgeräte und Computerspiele auf CD-ROM
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2012 | 201200028446 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Juni 2002 | 200202603808 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Juni 2002 | 200202603982 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301201870