II BUY Logo (DPMA, 14.03.2001)
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Die Deutsche Marke II BUY wurde als Wort-Bildmarke am 14.03.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Vier Farben #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301169438 |
| Registernummer | 30116943 |
| Anmeldedatum | 14. März 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2001 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. August 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. November 2001 |
| Ablaufdatum | 31. März 2011 |
Markeninhaber
50829 Köln
DE
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt); Video- und Computerspiele, auch zum Anschluss an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigt; Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Schallplatten, Tonbänder, Tonkassetten, Audio- und Videoplatten, -folien, -kassetten, -filme und -bänder, CDs, CD-ROMs, Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten; Druckereierzeugnisse, Bücher, Magazine, Poster, Papier- und Vinylaufkleber, Rubbelbilder, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und zum Aufbügeln), Werbedrucksachen, Broschüren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Schreibwaren; Spielkarten; Rucksäcke, Taschen, Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Brustbeutel, Bauchtaschen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung für TV-Verkaufs- oder Einkaufssendungen; Planung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen als Werbesendungen, Sendung und Weitersendung von Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Werbetexten; Vermittlung und Abrechnung von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung mittels Onlineshopping in Computernetzen und/oder anderen Vertriebskanälen; Zurverfügungstellung eines Onlineportals im Internet durch Onlinevermittlung von Verträgen, sowohl über Anschaffung von Waren als auch über Erbringung von Dienstleistungen; Durchführung von Auktionen; Telekommunikation; Sendedienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kabel-, Satelliten- oder Fernsehausstrahlungen, Planung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen für den TV-Einkauf von zuhause; Produktion, Reproduktion und Vorführung von Filmen, Video- und Tonaufnahmen; Onlinedienstleistungen, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; elektronische Maildienste; Unterhaltungsdienstleistungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Fernsehunterhaltung, insbesondere im Zusammenhang mit der Produktion von Fernsehsendungen für den Einkauf von zuhause; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Darbietung von Fernseh-, Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Livesendung im Rundfunk oder Fernsehen; Vermietung von Filmen, Video- und Tonaufnahmen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Zurverfügungstellung von Onlineveröffentlichungen zur Unterhaltung, insbesondere elektronische Spiele, Bücher und Zeitschriften; Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen oder sonstigen Nutzungsrechten an Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Geschäftsführung sowie Verkaufsberatung; Merchandising, Lizenzvergabe und sonstige Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Vermittlung von Informationen aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen, Gestaltung und Pflege von Webseiten, Hosting von Webseiten Dritter, Vermietung von Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken; Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2011 | 201100397857 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900246098 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2001 | 200102366856 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Juli 2001 | 200102367088 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301169438