30116502 Logo (DPMA, 13.03.2001)
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Die Deutsche Marke 30116502 wurde als Bildmarke am 13.03.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Blau #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Punkte
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301165025 |
| Registernummer | 30116502 |
| Anmeldedatum | 13. März 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 13. Februar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 31. März 2011 |
Markeninhaber
10178 Berlin
DE
Markenvertreter
20097 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation, optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen, Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bildtonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compactdiscs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Datenträger, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten, Bildplatten, Compactdiscs (CD-Video), CD-Rom und CD-I), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme, Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte und magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Druckereierzeugnisse; Photografien von Künstlern und anderen Personen des Zeitgeschehens, wie insbesondere Sportler, Politiker und Personen aus Unterhaltungs-, Film- und Medienbranche; Bücher, Magazine, Poster; Veranstaltung und Verarbeitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über digitale, drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotextprogrammen oder -sendungen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Telekommunikation; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten und interaktive elektronische Forschung sowie Marketing und Marktforschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV, pay per view, video on demand, Abo-Fernsehen) auch auf Dritte als digitale Plattform; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation und einer Datenbank; Vermittlung von Informationen über drahtlose oder leistungsgebundene Netze; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-I) sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern; Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung und als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkveranstaltungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk und BTX-Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2011 | 201100395515 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Februar 2002 | 200202506169 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Februar 2002 | 200202506465 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301165025