30116334 Logo (DPMA, 12.03.2001)
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Die Deutsche Marke 30116334 wurde als Bildmarke am 12.03.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301163340 |
| Registernummer | 30116334 |
| Anmeldedatum | 12. März 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2001 |
| Eintragungsdatum | 25. April 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Mai 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. August 2001 |
| Ablaufdatum | 31. März 2011 |
Markeninhaber
79650 Schopfheim
DE
Markenvertreter
76133 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
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9
42
Maschinen für die Metall- und/oder Kunststoffverarbeitung, insbesondere zum Ab- und Aufwickeln sowie zum Transportieren, Zuführen, Richten, Profilieren, Biegen, Stanzen, Abkanten, Formen, Schweißen, Trennen, Querteilen und Längsteilen; Metallbearbeitungsmaschinen; maschinelle Wendegeräte; Stanz-, Loch-, Klink-, Perforier-, Präge-, Tiefzieh-, Bördel- und Kragendurchstellmaschinen zur stationären oder mit einem Werkstück mitlaufenden Bearbeitung; Schwenkbiegemaschinen und Abkantpressen; mitlaufende Bördel- und Hochstellmaschinen; maschinelle Transport- und Übergabevorrichtungen für Bänder, Rohre und Profile aus Metall und/oder Kunststoff; maschinell angetriebene Fördergeräte, nämlich Transport-, Förder-, Vorschub- und Zuführbahnen, Rollenbahnen, Scherenrollenbahnen, Röllchenbahnen, Förderbänder, Querförderer und Winkelübergabegeräte sowie maschinelle Bandspeichergeräte und Speicherhaspeln; Blechabwurf- und Stapelmaschinen; industrielle Manipulatoren; maschinelle Handhabungs- und Adjustagegeräte; Kunststoffbeschäum-, Kunststoffausschäum- und Extrudiermaschinen; Trenn- und Schneidemaschinen zum Hacken, Sägen, Stanzen und Abscheren von Metall- und/oder Kunststoffwerkstücken; mitlaufende und stationär einbaubare Trennsäge-, Scher- und Stanzmaschinen; Widerstands-, Schutzgas-, Hochfrequenz- und Laser-Schweißmaschinen; Rohrschweißmaschinen; Bandendenschweißmaschinen; Gestelle für Maschinen, Rollenwerkzeuge für Maschinen zum Umformen von Blechen, Profilen und Rohren, Werkzeugwechseleinrichtungen für Maschinen; Profiliermaschinen und Trennmaschinen für Fertigungsstraßen für die Metall- und/oder Kunststoffverarbeitung; Steuergeräte und Antriebe für Maschinen oder Motoren; Fertigungsstraßen, insbesondere zur Herstellung von Metall- und/oder Kunststoffrohren und -profilen sowie von Blechteilen, im Wesentlichen bestehend aus einzelnen, mehreren oder allen der vorgenannten Waren; elektrische und elektronische Antriebs- und Maschinensteuerungen; Software, insbesondere zum Steuern und Regeln sowie zum Planen und Konzipieren von Maschinen und Anlagen für die Metall- und/oder Kunststoffverarbeitung; technische Projektplanung und technische Beratung; Konzeption von Anlagen zur Metall- und/oder Kunststoffverarbeitung, insbesondere zur Profil- und Rohrherstellung; Erstellen von Software zur Steuerung und Regelung von Maschinen und Anlagen zur Metall- und/oder Kunststoffverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2011 | 201100398097 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Februar 2004 | 200403013010 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. April 2001 | 200102304751 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. April 2001 | 200102304848 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301163340