30115195

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30115195 wurde als 3-D-Marke am 07.03.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301151954
Registernummer 30115195
Anmeldedatum 07. März 2001
Veröffentlichungsdatum 28. März 2002
Eintragungsdatum 25. Februar 2002
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2002
Ende Widerspruchsfrist 28. Juni 2002
Ablaufdatum 31. März 2031

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen; Wasserenthärter, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit und ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, soweit in Klasse 3 enthalten; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300423034 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2021 202000099842 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Februar 2016 201620440509 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400099804 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340687 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309926 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 2011 201000315833 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Juli 2002 200202616696 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2002 200202514401 Eintragung, Marke eingetragen
25. Februar 2002 200202514824 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301151954