30113690 Logo (DPMA, 01.03.2001)
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Die Deutsche Marke 30113690 wurde als Bildmarke am 01.03.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Zwei vorherrschende Farben #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301136904 |
| Registernummer | 30113690 |
| Anmeldedatum | 01. März 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 2001 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juni 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. September 2001 |
| Ablaufdatum | 31. März 2011 |
Markeninhaber
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Musikinstrumente; Druckerzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; gymnastische Geräte und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung und Geschäftsführung; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Transport- und Lagerwesen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Organisation von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken sowie Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2011 | 201100396869 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2010 | 201000369257 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. August 2008 | 200800635664 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2007 | 200701295061 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Oktober 2002 | 200202687235 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Mai 2001 | 200102326099 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Mai 2001 | 200102326366 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301136904