HORST LICHTER Logo (DPMA, 14.02.2001)
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Die Deutsche Marke HORST LICHTER wurde als Wort-Bildmarke am 14.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kochmützen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Linien, Bänder #Köpfe in Silhouette, ohne Gesichtsdetails
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301125422 |
| Registernummer | 30112542 |
| Anmeldedatum | 14. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2002 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 25. Juni 2007 |
Markeninhaber
50676 Köln
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und maschinell betriebene Geräte zur Verwendung im Hobbybereich, im Haushalt, Küche und Garten, insbesondere elektrische Küchenmaschinen, Schneidemaschinen, Brotschneidemaschinen, elektrische Rührgeräte, Rührmaschinen, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, elektrische Fruchtpressen für den Haushalt, Knetmaschinen, elektrische Mühlen, insbesondere für Getreide, Kaffee und Gewürze, elektrische Dosenöffner, elektrische Korkenzieher, elektrische Apparate zur Zubereitung von Nahrungsmitteln, Apparate zur Herstellung von kohlesäurehaltigen Wässern, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen, Geschirrspüler, maschinell betriebene landwirtschaftliche Geräte; manuelle Dosenöffner; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Bestecke, Scheren, Geflügelschere, Gemüsehobel, Käsehobel, Schälmesser; Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate; optische Wäge- und Messapparate und -instrumente, insbesondere Haushaltswaagen und Messbecher, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Bild-, Ton- und Bildtonträger, insbesondere Videokassetten, Bildplatten, Compactdiscs, Mini-Discs, Schallplatten, analoge und digitale Tonkassetten und Bänder, Software, insbesondere Computerspiele und Bildschirmschonerprogramme; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kochgeräte, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Wasserfiltergeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierservietten, Papierhandtücher, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kochbücher, sonstige Bücher, Kochzeitungen, sonstige Zeitungen, Kochzeitschriften, sonstige Zeitschriften, Kochmagazine, sonstige Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Kalender, Plakate (Poster), Eintrittskarten, Einladungskarten, Postkarten, Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte, insbesondere Kugelschreiber, Füllfederhalter, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Büromöbel), insbesondere Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibtischunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebend); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Schüsseln, Töpfe, Pfannen, Pfannenwender, Schneebesen, Schaumlöffel, Teigschaber, Teigrollen, Backformen, Ausstechformen, Flaschenöffner, Korkenzieher, Flaschenverschlüsse, Suppenkelle, Salatbesteck, Reiben, Pressen (soweit in Klasse 21 enthalten), Siebe, Seihen; Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtiere, Geflügel und Wild; Wurstwaren, Schinken, vorgenannte Waren auch in konservierter Form; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Salate, getrocknete und zubereitete Nüsse und Früchte, Müslimischungen; Soja und Sojapräparate; Samenkörner als Nahrungsmittel; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; unter Verwendung vorgenannter Waren hergestellte Nahrungsmittel, soweit in Klasse 29 enthalten, auch Fertiggerichte, Teil- und Halbfertiggerichte; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Soja, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Sojamehl, Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Müslimischungen, Schokolade, Schokoladenwaren, Süßwaren, Zuckerwaren, Bonbons, Marzipan; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; unter Verwendung vorgenannter Waren hergestellte Nahrungsmittel, soweit in Klasse 30 enthalten, auch Fertiggerichte, Teil- und Halbfertiggerichte; Durchführung von Lehrgängen und Kursen zur Aus- und Weiterbildung; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme, Film-, Ton-, Video-, Fernseh- und Internetproduktionen, Musikdarbietungen, Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Entwicklung und Gestaltung von digitalen Ton- und Bildträgern; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Datendienste im Rahmen des Betriebes von Datenbanken, Beherbergung, Verpflegung und Bewirtung von Gästen; Vermittlung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants, Erstellung von Computerprogrammen und Grafiken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. März 2008 | 200701219347 | 5d | RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht |
| 03. März 2008 | 200701219361 | RAW: Loeschung Dritter, Zurueckgenommen | |
| 16. Oktober 2007 | 200701318520 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. März 2002 | 200202519080 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. März 2002 | 200202519358 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301125422