ORLEN Logo (DPMA, 20.02.2001)
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Die Deutsche Marke ORLEN wurde als Wort-Bildmarke am 20.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Punkte #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Rechtecke #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301115214 |
| Registernummer | 30111521 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2002 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10179 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Brennstoffe, verflüssigt, Benzin, Dieselöle, Brennstofföle, technische Öle, Schmieröl, Paraffin, Kraftfahrzeugtreibstoff, Drucköl, Koks, Xylole, Fette, Rohöl, aus Rohöl stammende und andere Brennstoffe; Werbung; Management, nämlich Geschäftsführung; Sekretariatsdienstleistungen; Geschäftsführung im In- und Ausland; Betrieb einer Export-Import-Agentur; Gebäudeverwaltungsdienstleistungen, einschließlich der Bestimmung von Konditionen und Finanzierung; Betreiben von Tankstellen, nämlich Herausgabe von Zeitschriften und Karten im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Systems, welches die Ausgabe und Benutzung von Tank- und Servicekarten zum Gegenstand hat, Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Tank- und Servicekarten, auch solche für Geld- und Tankautomaten und ähnliche Zahlungsmedien, Ausgabe von Identifikationskarten zur Bezahlung von Dienstleistungen, Kreditkartengeschäfte zur Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs an Tankstellen, Ausgabe von Kreditkarten und damit verbundene Kreditgewährung an Tankstellen für Mineralölprodukte, Kraftfahrzeugzubehör und für Serviceleistungen; Betreiben von Tankstellen, nämlich Reinigung, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Kraftfahrzeugen, Reparatur oder Instandhaltung von Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, wärmetechnischen Anlagen, Wartung und Pflege metallbearbeitender Maschinen und Geräte sowie hieraus zusammengestellter Anlagen, Wartung und Pflege von Luft-, Wasser- und Landfahrzeugen aller Art, Wartung und Pflege des Schmiermittelkreislaufes von Maschinen, technischen Geräten und Fahrzeugen, nämlich Entleeren, Spülen, Reinigen, Desinfizieren, Befüllen, Warten und Inspizieren, Ölwechsel und Filtration von Schneide-, Hydraulik- und Getriebeölen für andere, Motorenölservice für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge jeglicher Art, nämlich Durchführung von Inspektionen vor und während der Inbetriebnahme, Befüllung, Wartung, Analyse und Dokumentation, Behandlung, Wiederaufbereitung und Entsorgung von Schmierstoffen, Altöl und ölkontaminierten Stoffen; Lieferung und Verteilung von thermischer und elektrischer Energie; Lagerung, Verteilung und Transport auf Straße, Schiene, Wasser und in Pipelines von Brennstoffen, sowohl flüssiger als auch gasförmiger Art, sowie von derivatisierten chemischen Produkten; Dienstleistungen einer Tankstelle, nämlich Abschleppen von Kraftfahrzeugen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Vermietung von Garagen, Parkplätzen und Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Februar 2021 | 202100039330 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 11. Februar 2021 | 202000063638 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Mai 2014 | 201400154208 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. November 2012 | 201200378565 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. Oktober 2012 | 201200337147 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. September 2012 | 201200318578 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 31. Juli 2012 | 201000268062 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Mai 2011 | 201100138336 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 26. Mai 2011 | 201100179745 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. Juli 2002 | 200202615754 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Juli 2002 | 200202616215 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301115214