30110953

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30110953 wurde als 3-D-Marke am 19.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301109532
Registernummer 30110953
Anmeldedatum 19. Februar 2001
Veröffentlichungsdatum 16. August 2001
Eintragungsdatum 12. Juli 2001
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2001
Ende Widerspruchsfrist 16. November 2001
Ablaufdatum 28. Februar 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 03 enthalten; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2011 201100383649 5f Löschung, Marke geloescht
13. September 2011 201100310620 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2002 200202625472 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2001 200102359515 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juli 2001 200102359642 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301109532