30110953 Logo (DPMA, 19.02.2001)
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Die Deutsche Marke 30110953 wurde als 3-D-Marke am 19.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 301109532 |
| Registernummer | 30110953 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2001 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. August 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 2001 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2011 |
Markeninhaber
Hoofddorp
NL
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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5
Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 03 enthalten; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2011 | 201100383649 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. September 2011 | 201100310620 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2002 | 200202625472 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. Juli 2001 | 200102359515 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Juli 2001 | 200102359642 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301109532