30110917

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30110917 wurde als 3-D-Marke am 19.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.08.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301109176
Registernummer 30110917
Anmeldedatum 19. Februar 2001
Veröffentlichungsdatum 13. September 2001
Eintragungsdatum 15. August 2001
Beginn Widerspruchsfrist 13. September 2001
Ende Widerspruchsfrist 13. Dezember 2001
Ablaufdatum 28. Februar 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2011 201100381987 5f Löschung, Marke geloescht
13. September 2011 201100309283 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2002 200202602955 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. August 2001 200102382266 Eintragung, Marke eingetragen
15. August 2001 200102382311 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301109176