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Die Deutsche Marke eFSINFO wurde als Wortmarke am 16.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301107459 |
| Registernummer | 30110745 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 07. Januar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Februar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2021 |
Markeninhaber
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
10589 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computer; Computersoftware allgemein, Computersoftware für papierlose Antragsverfahren für Personaldokumente, insbesondere für Führerscheine, Verschlüsselungssoftware und Signatursoftware; Betriebssoftware für Computer; Codierer; Computerperipheriegeräte, maschinenlesbare Datenträger aller Art, Datenverarbeitungsgeräte, Drucker für Computer, Modems, Monitore, Speicher, Tastaturen, Scanner, Videokameras, Fotokameras (digital), optische Erfassungsgeräte; integrierte Schaltkreise, auch auf Smartcards; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Antennen und Transponder; Sensoren; Prüfgeräte für Wert- und Sicherheitserzeugnisse, insbesondere für Banknoten, Dokumente, Ausweise, Briefmarken, Aktien, Führerscheine; organisatorische Beratung im Bereich Kommunikation, insbesondere Moderations- und Visualisierungsmethoden; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung und Herausgabe von Statistiken, insbesondere im Zusammenhang mit Führerscheindaten und deren Produktionsdaten; Errichtung und Betrieb einer Datenbank zur Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten betreffend Sicherheitsdokumente und Werterzeugnisse, insbesondere Führerscheine; Bildschirmtextdienst; Telekopierdienst; Übertragung digitaler Informationen; vertrauenswürdige Telekooperation, nämlich Übermittlung von Dokumenten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden sowie die Bereitstellung einer vertrauenswürdigen Verbindung zwischen Kunden und einem Servicecenter; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, insbesondere Schwachstellenanalysen und Entwicklung von Sicherheitskonzepten, soweit in Klasse 42 enthalten; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Computersoftware, insbesondere Datenbanken, Trust-Center-Lösungen, Software für papierlose Antragsverfahren für Personaldokumente (insbesondere Führerscheine), Verschlüsselungssoftware und Signatursoftware; Vermieten von Datenverarbeitungsgeräten und Zubehör; Computerberatungsdienste; Dienstleistungen einer Gesellschaft für elektronische Daten- und Informationsverarbeitung und elektronische Medien, nämlich Erstellung von Konzepten und Mitteln der Kryptologie und anderen Basistechnologien zur Gewährleistung der Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnik; Erstellen von Sicherheitsinfrastrukturen; Registrieren von Benutzern einer Sicherheitsinfrastruktur; Spezialdienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion, -distribution, nämlich Schlüsselgenerierung, Schlüsselspeicherung, Schlüsselverwaltung; Treuhänderfunktion in Zusammenhang mit der Hinterlegung, Entwicklung und Anwendung von Schlüsseln, Verschlüsselung digitaler Daten, Beglaubigungsdienstleistungen (Zertifizierung, Registrierung von Benutzern, Personalisierung), Betreiben von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung von Spezialdienstleistungen; Entwicklung und Anwendung von Identifikations- und Authentifikationsverfahren und entsprechender Codes; Dienstleistungen im Bereich von Authentifikation und damit verbundener IT-Anwendungen, nämlich Zeitstempeldienste und Bereitstellen von Signatur- und/oder Verschlüsselungssoftware sowie elektronisches Bereitstellen von Nutzerinformationen und Begleitmaterial; Digitalisieren von Signaturen und Unterschriften; Entwicklung von Zugangsschutzsystemen; Erstellen von Systemen zum Kopier- und Fälschungsschutz digitaler Daten und Informationen; Erstellen digitaler Wasserzeichen, Erstellen digitaler Fingerprints; Erstellen von elektronischen Zahlungssystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. November 2021 | 202100412903 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Mai 2011 | 201100158042 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Mai 2011 | 201000270433 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Februar 2011 | 201100051691 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 21. März 2007 | 200701085603 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. April 2006 | 200603580441 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 07. Januar 2002 | 200202476921 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Januar 2002 | 200202477345 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301107459