Super Jolli

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Super Jolli wurde als Wort-Bildmarke am 16.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5) #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301105278
Registernummer 30110527
Anmeldedatum 16. Februar 2001
Veröffentlichungsdatum 19. Juli 2001
Eintragungsdatum 19. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juli 2001
Ende Widerspruchsfrist 19. Oktober 2001
Ablaufdatum 28. Februar 2011

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 41
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Videospielgeräte und -instrumente; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielzeug; Unterhaltung, einschließlich Casinobetrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casino; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2011 201100381977 5f Löschung, Marke geloescht
19. Juni 2001 200102342576 Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2001 200102342818 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301105278