BMI 23

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BMI 23 wurde als Wort-Bildmarke am 14.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301099944
Registernummer 30109994
Internationale Marke Nr. IR765770, 16. Oktober 2024
Anmeldedatum 14. Februar 2001
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 2001
Eintragungsdatum 02. Mai 2001
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 2001
Ende Widerspruchsfrist 31. August 2001
Ablaufdatum 28. Februar 2011

Markenvertreter

50678 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

5 16 28 31 32
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen solche, die im Bereich von Fluglinien oder -reisen liegen; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämerien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Spielkarten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2011 201100385176 5f Löschung, Marke geloescht
30. März 2009 200900122818 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 2004 200403027226 Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Februar 2004 200403027227 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
23. Januar 2002 200202492848 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Mai 2001 200102308488 Eintragung, Marke eingetragen
02. Mai 2001 200102308536 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301099944