30108846 Logo (DPMA, 09.02.2001)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 30108846 wurde als Bildmarke am 09.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301088462 |
| Registernummer | 30108846 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2001 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Januar 2002 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2011 |
Markeninhaber
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
41
42
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten (soweit in Klasse 9 enthalten); Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Videospielgeräte und -instrumente; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Spielzeug; Unterhaltung, einschließlich Spielcasino-Betrieb und Verpflegung von Gästen; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casino; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2011 | 201100381807 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. September 2001 | 200102394016 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. September 2001 | 200102394249 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301088462