30106643

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30106643 wurde als Bildmarke am 01.02.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Zwei vorherrschende Farben #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301066434
Registernummer 30106643
Internationale Marke Nr. IR776091, 02. August 2024
Anmeldedatum 01. Februar 2001
Veröffentlichungsdatum 26. Juli 2001
Eintragungsdatum 22. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist 26. Juli 2001
Ende Widerspruchsfrist 26. Oktober 2001
Ablaufdatum 28. Februar 2011

Markeninhaber


90429 Nürnberg
DE

Markenvertreter

70184 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 38 42
Geräte sowie hieraus bestehende Systeme und deren zugrunde liegende Verfahren zur Aufzeichnung, Übertragung, Empfang und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Teile hiervon, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Video-Signale; digitale Ton- und Bildträger einschließlich digitaler Encoder- und Decoder-Chips (integrierte Schaltkreise); Computer, Computer-Software sowie hieraus bestehende Systeme, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Video-Signale; Spiele und Spielzeug mit digitalen Audio- und Video-Funktionen einschließlich Computer- und Video-Spielen; Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung und Übermittlung von digitalen Audio- und Video-Signalen, zum Beispiel über terrestrische und satellitengestützte Funk-, Fernseh-, Telefon- und Datennetze einschließlich des Internets; Forschung, Entwicklung und technische Beratung auf dem Gebiet der digitalen Audio- und Video-Codierung; Entwicklung, Erstellung und Pflege von Computer-Software, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Video-Signale; Verwaltung und Lizenzierung gewerblicher Schutzrechte, insbesondere auf dem Gebiet der digitalen Audio- und Video-Codierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2011 201100384451 5f Löschung, Marke geloescht
20. Mai 2009 200900182775 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2004 200403056296 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2001 200102345572 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juni 2001 200102345693 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301066434