30106133 Logo (DPMA, 31.01.2001)
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Die Deutsche Marke 30106133 wurde als Bildmarke am 31.01.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301061335 |
| Registernummer | 30106133 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2011 |
Markeninhaber
Burbank Calif.
US
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
25
28
Spielfilme wie Comedies, Dramen, Actionfilme, Abenteuerfilme und/oder Animationsfilme, Spielfilme wie Comedies, Dramen, Actionfilme, Abenteuerfilme und/oder Animationsfilme bestimmt zur Ausstrahlung im Fernsehen; bespielte Vinyl-Platten, Audiobänder, Audio-Videobänder, Audio-Videokassetten, Audio-Videodisks, DVDs (Digital Versatile Disks) bespielt mit Musik, Comedy, Drama, Action, Abenteuer und/oder Animation; Kopfhörer; Batterien; in der Hand zu haltende Rechner; Audiokassetten und CD-Player, CD-ROM-Spiele, in der Hand zu haltende Karaoke-Spielgeräte; Telefone, schnurlose Telefone, Mobiltelefone, Radio-Pagers; Kinofilmkassetten mit Comedy, Drama, Action, Abenteuer und/oder Animation, die zur Benutzung mit in der Hand zu haltenden Abspielgeräten oder Projektoren bestimmt sind; Videokassetten-Aufnahmegeräte und -Abspielgeräte, Compactdisc-Spieler, digitale Audiobänder-Rekorder und -Abspielgeräte, elektronische Tagebücher; Radios; Mouse-Pads; Brillen, Sonnenbrillen und Behälter hierfür; Computerprogramme, nämlich Software, die digitalisierte Video- und Audio-Medien an ein globales Computer-Informationsnetzwerk anschließt; Spielausrüstungen, die als Einheit zum Spielen von sprechenden Computerspielen verwendet werden; Video- und Computer-Spielprogramme; Videospielkassetten; kodierte Magnetkarten, einschließlich magnetische Schlüsselkarten, Telefonkarten, Kredit-, Debit- und Geldkarten; dekorative Magneten; Bekleidungsstücke für Männer, Frauen und Kinder, nämlich Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Jogginganzüge, Hosen, Jeans, Shorts, Pullunder, Regenkleidung, Latzhosen, Lätzchen, Röcke, Blusen, Kleider, Hosenträger, Pullover, Jacken, Jacketts, Mäntel, einschließlich Wettermäntel, Schneeanzüge, Krawatten, Hauskleider, Hüte, Kappen, Schirmmützen, Gürtel, Schals, Nachtwäsche, Pyjamas, Damen- und Herrenunterwäsche, Badebekleidung; Masken; Schuhwaren; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Spielzeug, Spiele und Spielwaren, nämlich bewegliche Figuren und bewegliche Puppen sowie Zubehör hierfür (soweit in Klasse 28 enthalten); Plüschspielzeug; Luftballons; Badewannenspielzeug; Spielzeug zum Draufsitzen und -hüpfen; Spiele mit Spielkarten; Spielfahrzeuge; Puppen; fliegende Scheiben; in der Hand zu haltende elektronische Spiele; Brettspiele, Kartenspiele, manipulative Spiele, Computerspiele, Aktionsspiele und Rollenspiele; Video-Output-Spielmaschinen, Puzzles, Gesichtsmasken aus Papier; Skateboards; Schlittschuhe; aufziehbares Wasserspielzeug; Bälle, nämlich Feldspielbälle, Fußbälle, Sportbälle, Baseballs, Basketbälle; Baseballhandschuhe; Schwimmspielzeug; Surfbretter, Schwimmbretter, Schwimmflossen; Spielzeug-Back- und -Kochgeräte; Spielbänke; Christbaumschmuck; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Bekleidungsstücke für Männer, Frauen und Kinder; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Spielzeuge, Spiele und Spielwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. November 2011 | 201100367877 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Juni 2003 | 200302854428 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 04. Juli 2002 | 200202611067 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Juli 2002 | 200202611415 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301061335