hbv Logo (DPMA, 27.12.2000)
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Die Deutsche Marke hbv wurde als Wort-Bildmarke am 27.12.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeile, die durch eine Inschrift gebildet werden #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300942168 |
| Registernummer | 30094216 |
| Anmeldedatum | 27. Dezember 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2001 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Januar 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40215 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
35
41
45
Berufs-, Finanz- und Rechtsberatung und -vertretung in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten aus den Bereichen Handel, Banken und Versicherungen sowie sonstiger privater Dienstleistungsbereiche einschließlich rechtlich ausgegliederter bzw. selbstständiger, jedoch wirtschaftlich organisatorisch zugeordneter Dienstleistungsbetriebe sowie ihrer Verbände; Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen, insbesondere der arbeits-, tarif-, beamten- und sozialrechtlichen Regelungen sowie sonstige Mitwirkung an der Schaffung oder Änderung von rechtlichen Regelungen aller Art; Abschluss von Tarifverträgen einschließlich der Durchführung von Arbeitskämpfen; Beratung in allen Fragen der Arbeits- und Dienstverhältnisse sowie der gesetzlichen Sozialversicherung und in Versorgungsangelegenheiten; Gewährung von Rechtsschutz; Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen von Betriebs- und Personalräten, Mitarbeitervertretungen sowie in der sozialen Selbstverwaltung, insbesondere der unternehmens- und betriebsbezogenen Interessenvertretungen sowie organisatorische, betriebswirtschaftliche und rechtliche Beratung dieser Gremien bei der Erfüllung ihrer Aufgaben; Organisieren von Veranstaltungen der gesellschaftlichen, gewerkschaftlichen und beruflichen Schulung und Bildung; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2024 | 202300179066 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Januar 2021 | 201900405945 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. März 2020 | 202000057106 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. April 2015 | 201520037848 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Februar 2011 | 200900414595 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Februar 2011 | 201100053407 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 30. Mai 2003 | 200302846974 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 14. Mai 2003 | 200302835423 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 14. September 2001 | 200102400384 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10300942168