30093660

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30093660 wurde als Bildmarke am 22.12.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Drei vorherrschende Farben #Mehr als zwei Dreiecke, ineinander

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 300936605
Registernummer 30093660
Anmeldedatum 22. Dezember 2000
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 2001
Eintragungsdatum 23. Mai 2001
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juni 2001
Ende Widerspruchsfrist 21. September 2001
Ablaufdatum 31. Dezember 2010

Markeninhaber


Paralimni
CY

Waren und Dienstleistungen

1 3 7 14 21 26
Chemische Erzeugnisse, insbesondere chemische Schweißmittel zur Textilreparatur; Reinigungsmittel; motorgetriebene oder elektrische Haushalts- oder Küchengeräte zur Speisen- und Getränkezubereitung, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, insbesondere motorgetriebene oder elektrische Saftpressen und Cocktailshaker; elektrische Reinigungsmaschinen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (aus Edelmetall oder plattiert); handbetätigte Geräte und Behälter zur Getränkezubereitung (aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Saftpressen und Cocktailshaker; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); handbetätigte Geräte und Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) zur Getränkezubereitung, insbesondere Saftpressen und Cocktailshaker; handbetätigte Reinigungsgeräte; Mittel zur Frisurengestaltung, nämlich Haarbänder, Haarklemmen, Haarnadeln, Haarnetze, Haarschmuck, Haarspangen, Lockenwickler, Onduliernadeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. August 2011 201100290731 5f Löschung, Marke geloescht
12. November 2003 200390051896 RAW: Berichtigung
23. Mai 2001 200102324811 Eintragung, Marke eingetragen
23. Mai 2001 200102325020 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300936605