30093518

DPMA DPMA 2000 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30093518 wurde als 3-D-Marke am 22.12.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flaschen oder Fläschchen mit vertikalen, horizontalen oder anderen Rippen

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 300935188
Registernummer 30093518
Anmeldedatum 22. Dezember 2000
Veröffentlichungsdatum 20. September 2001
Eintragungsdatum 22. August 2001
Beginn Widerspruchsfrist 20. September 2001
Ende Widerspruchsfrist 20. Dezember 2001
Ablaufdatum 31. Dezember 2030

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300421594 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2020 201900406425 4 Verlängerung, Verlaengert
15. April 2019 201900064864 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400099066 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200341920 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100311304 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 2010 200900418761 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Dezember 2002 200202723469 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 2002 200202602874 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2001 200102386209 Eintragung, Marke eingetragen
22. August 2001 200102386576 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300935188