ASBOFILL

Waren und Dienstleistungen

7 9 11

Maschinen, Apparate, maschinelle Geräte, Regelungs- und Steuerungsapparate und -instrumente und daraus zusammengesetzte Regel- und Steuereinrichtungen für die Brauerei- und Getränkeindustie, und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen sowie Hefe-Reinzuchtanlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Pasteurisieren, Destillieren, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Kühlen, Tiefkühlen, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Getränken, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im Wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; schlüsselfertige Milchwerke, schlüsselfertige Käsereien, schlüsselfertige Buttereien und schlüsselfertige Brauereien, im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und maschinellen Geräten für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren; Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten und/oder aus Kühlanlagen, Kälteanlagen und Klimaanlagen (diese im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen), Ventilen, Wärmetauschern, Verdichtern, Steuer- und Regeleinrichtungen und Kühlapparaten), aus Wärmeaustauschern, aus Filterapparaten und -geräten, aus Abscheideapparaten und -geräten, aus Separatoren und Zentrifugen, aus Reinigungsapparaten und maschinenartigen Reinigungsgeräten, insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie, aus Tanks und Behältern aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehältern, aus Rohren, Rohrleitungen aus Metall, aus Armaturen für Rohrleitungen sowie aus zu den Anlagen gehörende Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparaten und -geräten, aus Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel, aus Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Gaspumpen, Zentrifugalpumpen, Membranpumpen, Schraubenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen, von Hand und/oder maschinell betätigten Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Schreibenventile, Kegelventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen sowie Düsen aus nicht rostendem Stahl, nämlich Reinigungsdüsen, Spritzdüsen; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Imprägnierapparate für Getränke, Verschneideblöcke und -verteiler, Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall, Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Pasteurisiermaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schifffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße und Pumpen als Teile von Apparaten und Maschinen und aus diesen bestehenden Aggregaten zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße, Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile, Schieber, Hähne und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende Mess-, Steuer- und Regelgeräte, -apparate und -instrumente; maschinelle Apparate zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße und Pumpen als Teile von Apparaten und Maschinen und aus diesen bestehenden Aggregaten zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Dosiergeräte (Regler und Messinstrumente) für Durchfluss, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische, optische und elektrothermische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte, -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung für die Milchwirtschaft, die chemische Industrie, die Schifffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie, für die Lebensmittelindustrie und für die kosmetische Industrie, für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Temperatur- und Druckmessgeräte, Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuergeräte, Schütze und Relaissteuerapparate, programmierbare Steuergeräte, Steuerungsbauteile; Dosierapparate; Kondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren; Whirlpools, Würzekühler; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße und Pumpen als Teile von Apparaten und Maschinen und aus diesen bestehenden Aggregaten zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße; Armaturen für Rohrleitungen, nämlich Absperrschieber, Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Sterilisierungsapparate, Eindampfer; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, insbesondere für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Begasen, Belüften und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Getränken, Fruchtsäften, Bier, Flüssigkeiten, Ketchup, Mayonnaise, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	300922078
Registernummer	30092207

Anmeldedatum	18. Dezember 2000
Veröffentlichungsdatum	19. Juli 2001
Eintragungsdatum	19. Juni 2001
Beginn Widerspruchsfrist	19. Juli 2001
Ende Widerspruchsfrist	19. Oktober 2001
Ablaufdatum	31. Dezember 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Oktober 2020	201900406780	4	Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2018	201800176167	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2017	201700120881	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2017	201700120881	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2011	201100166862	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2010	200900420253	4	Verlängerung, Verlaengert
14. Oktober 2010	201000575599	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2009	200900179327	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2006	200603577486		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2004	200403112394		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2004	200403107936		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2004	200403099198		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2001	200102342485		Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2001	200102342829		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie