Müller

DPMA DPMA 2000 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Müller wurde als Wort-Bildmarke am 09.10.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 300884575
Registernummer 30088457
Internationale Marke Nr. IR762258, 25. Juli 2024
Anmeldedatum 09. Oktober 2000
Veröffentlichungsdatum 22. März 2001
Eintragungsdatum 21. Februar 2001
Beginn Widerspruchsfrist 22. März 2001
Ende Widerspruchsfrist 22. Juni 2001
Ablaufdatum 31. Oktober 2030

Markeninhaber


89081 Ulm
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse für photographische Zwecke, insbesondere Kleinbild-, Dia, Roll- und sonstige lichtempfindliche unbelichtete Zelluloidfilme; Düngemittel; Farben, Firnisse, Lacke, Binde- und Verdünnungsmittel für Farben, Mittel zum Färben von Nahrungsmitteln und Getränken; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Wäschestärke; Technische Öle und Fette; Leuchtstoffe; Glühbirnen und Halogenlampen; Kerzen, Dochte, Grablichter, Räucherstäbchen; Duftlampen und Duftöle; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere frauenhygienische Artikel, Artikel für die Intimpflege; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Diabetikernahrung, Nahrungsergänzungsstoffe, nämlich Vitaminpräparate und Mineralienpräparate in jeglicher Form, Beruhigungsmittel, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel, nämlich deodorierende Raumsprays; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Schlosserwaren und Kleineisenware, nämlich Strick-, Näh-, Häkel- und Sticknadeln, Reißverschlüsse; Hygieneartikel und Verhütungsmittel aus Gummi; elektrische Rasierapparate; Blutdruckmessgeräte; Nagelschneidegeräte; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, Maxi-CDs, DVDs, DAT-Kassetten, Mini-Discs, CD-Roms, DVD-Roms, Computerdisketten, bespielte und unbespielte Audio und Video-Kassetten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhard und -software; Computer- und EDV-Zubehör; Batterien, Telefon- und Telefaxgeräte; Kinderwagen; Autozubehör, nämlich Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Flickzubehör für Fahrradreifen; Schuss- und Sportwaffen; Feuerwerkskörper; Uhren und Zeitmessinstrumente; Modeschmuck; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Papiertücher, Papiertaschentücher, Küchentücher, Toilettenpapier, Papierfilter, Staubsaugerfilter, Briefpapier, Schulhefte, Collegeblöcke, Zeichenblöcke, Malbücher, Ordner und Mappen aus Papier und Pappe, Klebeetiketten aus Papier, Poster, Staubsaugerbeutel aus Papier; Druckereierzeugnisse, nämlich Bücher und Zeitschriften, Fotoalben, Glückwunschkarten, Kalender, Wandkalender, Kalendereinlagen; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Geschenkpapier; Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Rucksäcke, Kulturtaschen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke soweit in Klasse 22 enthalten, insbesondere Geschenkbänder, Bänder; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke, Wolle, Stickwist, Perl- und Spitzgarn, Vierfachstickgarn, Kelimwolle, Häkelgarn, Stopfgarn; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, nämlich Baby-, Damen- und Herrenbekleidung, Baby-, Damen- und Herrensocken und -strümpfe, Feinstrumpfhosen, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten und Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug, nämlich Spielzeugeisenbahnen, Spielzeugeisenbahnzubehör, Spielzeugautobahnen, Plastikmodelle, funktionsfähige Spielzeugmodelle, Bau- und Experimentierkästen, Baby- und Kleinkindspielzeug, Spielfiguren und -puppen, Spielzeugkaufläden, Puppenhäuser, Puppenkleidung, Sandspielzeug, Plüschfiguren, Handspielpuppen, Puzzle, Elektronikspiele; Tierspielzeug; Videospiele; Christbaumschmuck; Spielkarten; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; diätische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel für Hunde, Katzen, Vögel und Kleintiere, Winterfutter für Tiere, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel, nämlich Feuerzeuge; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Veranstalten und Durchführen von Gewinnspielen; Gesundheits- und Schönheitspflege; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juli 2021 202100266280 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2020 201900340222 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Mai 2019 201900129944 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2014 201400236981 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2011 200900356359 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Dezember 2010 201000656049 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. März 2010 201000272273 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2008 200102257059 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
08. Juni 2004 200403092033 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2002 200202679146 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2001 200102256764 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10300884575