rule23 Logo (DPMA, 25.11.2000)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke rule23 wurde als Wort-Bildmarke am 25.11.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Flammen #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300867557 |
| Registernummer | 30086755 |
| Anmeldedatum | 25. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2001 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2002 |
| Ablaufdatum | 30. November 2030 |
Markeninhaber
89312 Günzburg
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
25
28
35
38
41
42
45
Bespielte und unbespielte Ton- und Bildtonträger, sowie On- und Offline-Datenträger jeden Formats; insbesondere Compact-Discs, Schallplatten, Bildplatten, CD-ROM, DVD, MD, Netzwerkdatenbänke, Magnetaufzeichnungsträger (u. a. Cassetten, Tonbänder, Videos, Digital-Audio-Tapes), aufgezeichnete Fernseh-, Video-, Kino- und Trickfilme; Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte), Video- und Computerspiele zum Anschluß an Fernsehgeräte (auch münzbetätigte); Zubehör für Video- und Computerspiele und für ähnliche elektronische Apparate, nämlich Boxen zum Aufbewahren von Kassetten oder Disketten, Spielkassetten, -disketten, -patronen für Video- und Computerspiele soweit sie den vorgenannten Waren angepaßt sind; auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, soweit in Klasse 9 enthalten; Papier, Pappe (Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Comic-Hefte, Bücher, bedruckte Ton-, Bildton- und Datenträgerhüllen, Prospekte, Betriebsanleitungen, Poster, Plakate, Photographien; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers; Verpackungshüllen, -taschen und -beutel aus Papier oder Kunststoff; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe; Bekleidungsstücke aller Art und Materialien, insbesondere Oberbekleidung (wie insbesondere Hemden, T-Shirts, Sweat-Shirts, Pullover, Jacken, Westen, Handschuhe), Hosen, Shorts, Strümpfe, Socken, Unterwäsche, Sportbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten; Lederbekleidung, Bekleidung aus Lederimitationen, Textilbekleidung, Bekleidung aus sonstigen Materialien; Schuhe und Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Baseballcaps; elektronische Spiele und deren Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele und Spielzeug (auch elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), insbesondere Handcomputerspiele sowie Spielkassetten, -disketten und -patronen dafür; Zusammenstellen und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung für ausübende und darstellende Künstler; Öffentlichkeitsarbeit; Verkaufsförderung (sales promotion) für andere; Dienstleistungen in Verbindung mit On-Line Diensten, nämlich Sammeln und Übermitteln von Nachrichten und Informationen aller Art; E-Mail-Datendienste; Bereitstellung von Ton bzw. Bildtonaufnahmen, Texten und Bildern sowie sonstigen Informationen im Internet; Teletextservice; Veröffentlichung von bespielten Ton- und Bildton- sowie Datenträgern jeden Formats, auf welchen Informationen jeglicher Art gespeichert sind, insbesondere von bespielten Compact-Discs, Schallplatten, Bildplatten, Compact-Discs-ROM, DVD, MD, Magnetaufzeichnungsträgern (u. a. Cassetten, Tonbänder, Videos, Digital-Audio-Tapes), Videokassetten, Videospielen, Videospielkassetten; Publikationen; Veröffentlichung von Druck- und Zeitschriften sowie sonstigen Druckerzeugnissen (u. a. Magazinen, Büchern, Postern, Plakaten), Photographien, Erstellung von Multimediaproduktionen für Dritte (soweit in Klasse 41 enthalten); Ton-, Film-, Video-, Fernseh- und Musikproduktion für Dritte; Gestaltung, Durchführung und Beratung von Angeboten/Anbieten (Webdesign, Webconsulting, Webhosting) im Internet und anderen digitalen Netzwerken; Darbietungen eines ausübenden Künstlers, insbesondere Darbietungen eines Musikers; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Durchführung von Musikproduktionen für Dritte; Design von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Photographieren; Verwaltung von Urheber- und Urhebernebenrechten; Lizenzvergabe von Urheber- und Urhebernebenrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. April 2020 | 201900377407 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Oktober 2017 | 201700327597 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Januar 2017 | 201700010089 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Mai 2014 | 201400192213 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. September 2011 | 201100312874 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Januar 2011 | 200900389764 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Dezember 2010 | 201000669788 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 16. November 2001 | 200102447341 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. November 2001 | 200102447920 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300867557