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Waren und Dienstleistungen

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Druckertinte; Toner für Drucker, Telefax- und Kopiergeräte; Farben; Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel; Korrosionsschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Beizen; Wasch- und Bleichmittel, Bohnermittel und -wachs; Seifen; Duft-Teddies; Parfümerien, ätherische Öle und Essenzen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Öle für kosmetische und Reinigungszwecke, Öle für die Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Grillkohle; Grillanzünder; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse; Reise-Apotheken; Pflaster, Verbandmaterial; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer Hard- und Software, Bildschirmschonerprogramme; PC's; Notebooks; Laptops; elektronische Organizer; Palmtops; elektronische Notizbücher; Drucker; Plotter; Scanner; Fotokopierer, Telefaxgeräte; Zubehör für Drucker, Fotokopierer und Telefaxgeräte, nämlich Steuerungen, Treibersoftware, Schnittstellenkarten, Papierkassetten; Telefone, Mobiltelefone, Anrufbeantworter; Geräte zum Senden, Übertragen und Empfangen von Ton-, Sprach- und Textsignalen sowie von Daten, insbesondere vom und zum Internet; Modems; ISDN-Karten; Soundkarten; Graphikkarten; Radios, Fernseher, Audio- und Videoaufnahme- und -wiedergabegeräte, auch tragbar, digitale und elektronische Bildprojektoren; DVD-Player und -Rekorder; CD-Player und -Rekorder; Kassettenrekorder; Camcorder; Videokameras; Audio- und Videomischpulte; Multimediageräte sowie deren Bestandteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Autonavigationssysteme und -geräte; elektronische Reiseführer, Landkarten und Stadtpläne; Monitore; Laufwerke, ZIP-Laufwerke, Diskettenlaufwerke, CD-ROM-Laufwerke, DVD-Laufwerke; Festplattenlaufwerke; RAM-Module, ROM (read only memories), Cachespeicher, Speichererweiterungsplatinen, Speichereinheiten für PC's und Server; Platinen für das Aufrüsten von PC-Zentraleinheiten; MP3-Player; Lautsprecher; Joysticks; Gamepads und Lenkräder; Spielkonsolen; Computerspiele; Videospiele; Computerzeigegeräte, nämlich Mäuse, Stifte, Steuerungsbälle; Keyboards (Computertastaturen); Tragtaschen für Computer; elektrische Anschlußkabel für Computer und Computerperipheriegeräte; Andockstationen für tragbare Computer; Webcams; Digicams; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Cassetten, CD's, DVD's, Tonbänder; Feuerlöschgeräte; Verkaufautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registierkassen, Rechenmaschinen; Brillen, Sonnenbrillen; elektrische, photographische, Film-, optische Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten); Fahrzeuge; Fahrräder, Dreiräder, Mopeds, Motorräder, Tretroller, Beiwagen, Karren, Schubkarren; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrradfelgen, -glocken, -ketten, -klingeln, -körbe, -lenkstangen, -motoren, -naben, -netze, - pedale, -pumpen, -räder, -rahmen, -reifen, -sättel, -schläuche, -speichen; Flickzeug für Reifenschläuche; Gepäcktaschen für Zweiräder; Fahrzeugbremsen, -chassis, -fenster, -getriebe, -karosserien, -räder (einschließlich Felgen, Naben und Reifen), -scheibenwischer, -sitze, -stoßdämpfer, -stoßstangen, -trittbretter, -türen, -verdecke; Gepäcknetze und Dachgepäckträger für Fahrzeuge; Kotflügel; Schutzbleche; Motorhauben und Kupplungen für Fahrzeuge; Radkappen; Rückspiegel; Schnee-, Gleitschutzketten; Schlüsselanhänger, Uhren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Anstecknadeln, Ketten, Schmuck-Anhänger, Ohrringe, Ringe, Armbänder; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Farb- und Tintenkartuschen, -kassetten und -patronen für Drucker, Fax- und Kopiergeräte; Farbbänder für Drucker und Schreibmaschinen; Tausch- und Sammelkarten; Grußkarten, Kugelschreiber, Stanzblöcke, Radiergummis, Bleistifte, Adreßbücher, Notizbücher, Parkscheiben; Reiseführer, Landkarten und Stadtpläne; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Aufkleber, Sticker, Etiketten; Briefbeschwerer, Bleistiftspitzer, Zeichenschablonen, Kalender, Kartonagen, Lineale, Locher, Servietten, Stempel und Stempelkissen; Regenschirme; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Taschen, Rucksäcke, Schulranzen, Portemonnaies, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Koffer; Porzellantassen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Reinigungstücher, Schwämme für den Haushalt, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Trinkgefäße, Untersetzer, Seifendosen, Spardosen (nicht aus Metall), Tabletts; Rasierpinsel, Seifendosen, Seifenspender, Sprüher für Duftstoffe und Desinfektionsmittel, Toilettengeräte und Toilettennecessaires, Zahnbürsten, auch elektrische, Mundduschen, Zahnstocher, Parfümzerstäuber; Computerspiele, Videospiele und Videospielgeräte, Taschenspiele, Computertaschenspiele; Audiospielzeug; Spielzeug für Kinder, Spiele, Spielzeuge; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Snacks und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst, Gemüse, Milchprodukten und/oder Eiern; sofort eßbare Salate; Fleisch, Fisch, Schalen- und Krustentiere, Geflügel und Wild, jeweils nicht lebend, auch getrocknet, als Konserve oder eingelegt; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette; Kartoffelchips; getrocknete, geröstete, gesalzene und/oder gewürzte Erdnuß-, Haselnuß-, Cashew- und Pistazienkerne sowie Mandeln; Snacks und Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Reis, Teigwaren und/oder Getreidepräparaten; Backmischungen; Sushi; Pizza, Pasta; Hamburger; Sandwiches; Muffins; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Saucen, (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Süßigkeiten; Schokolade, Schokoladenriegel, Müsliriegel; Zuckerwaren, Konfekt; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Kautabak, Schnupftabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigaretten-Etuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; Telefonantwortdienste; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen im Internet; Entwicklung von Franchisekonzepten für die Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-How; Dienstleistungen im Internet, nämlich Veranstaltung von Tauschbörsen, Vermittlung von Verträgen über den Verkauf von Waren und deren Abrechnung (Online-Shopping) in Computer-Netzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle; Betrieb von elektronischen Märkten im Internet durch Online-Vermittlung von Verträgen sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Warenpräsentation, Bestellannahme, Lieferabwicklung, sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren (Auftrags- und Bestellannahme) sowie Beratung im Hinblick darauf; Marktforschung; Betrieb einer Informations-, Beschwerde- und Notfall-Hotline, vorgenannte Dienstleistungen via Telekommunikation, insbesondere mit dem Ziel der Stammkundenpflege und der Neukundengewinnung; Büroarbeiten; Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch Beratung und Know-How-Vermittlung auf betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Gebiet, auch elektronisch; Franchising von Tankstellen-Shops, nämlich Werbung, Verkaufsförderung, Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-How; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebs, soweit in Klasse 35 enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen einschließlich solcher mit Hilfe von Datenträgern und/oder Datennetzen; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen, Sammeln und Liefern und Übermitteln von Nachrichten, Infos, Daten und Bildern; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln und Übermitteln, insbesondere im Internet; Zugangsvermittlung zu Verzeichnissen der in Datennetzwerken, insbesondere im Internet, verfügbaren Informationen; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Einrichtung, Aufrechterhaltung und Wartung von Internet-Zugängen und Einwahlknoten sowie Zurverfügungstellung eines Zugangs zum Internet; Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet; Telekommunikation; Übermittlung von Nachrichten aller Art in Ton, Schrift und Bild; Vermietung und Zurverfügungstellung von Fernseh-, Rundfunk-, Audio- und Videogeräten sowie Filmgeräten und -zubehör; Verleih von Videos, CD's und Computerspielen; Fernkurse, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops, Kolloquien; Computer-, Internet- und Informatikkurse; alle vorgenannten Dienstleistungen einschließlich solcher mit Hilfe von Datenträgern und/oder Datennetzen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Such- und Vermittlungsdienste, nämlich Suchen und Auffinden von Informationen in einem Daten-Netzwerk, insbesondere dem Internet; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datennetze und Datenbanken, insbesondere im Internet; Bereitstellen eines Zugangs zu Texten, Graphiken, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Sammeln, Speichern, Verarbeiten und Übertragen von Daten und Nachrichten; Gestaltung, Design und Bereitstellung von Homepages und Webseiten; Vermittlung von Bekanntschaften, Brief- und Chatfreundschaften; Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch Lizenzvergabe für Tankstellen und Tankstellen-Shops; Vermietung und Verpachtung von Verkaufsautomaten; technische Know-How-Vermittlung; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege; wissenschaftliche und industrielle Forschung; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen auch im Rahmen eines Tankstellenbetriebs

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	300859309
Registernummer	30085930

Anmeldedatum	17. November 2000
Veröffentlichungsdatum	08. März 2002
Eintragungsdatum	01. Februar 2002
Beginn Widerspruchsfrist	08. März 2002
Ende Widerspruchsfrist	10. Juni 2002
Ablaufdatum	30. November 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Juli 2011	201100255622	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Januar 2010	201000003362	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 2010	201000003362	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2007	200701087638	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. April 2002	200290037558		RAW: Berichtigung
01. Februar 2002	200202499062		Eintragung, Marke eingetragen
01. Februar 2002	200202499458		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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