30085545 Logo (DPMA, 16.11.2000)
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Die Deutsche Marke 30085545 wurde als Bildmarke am 16.11.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Taschen, Koffer, Reisekoffer, Handkoffer #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300855451 |
| Registernummer | 30085545 |
| Anmeldedatum | 16. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 2001 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. August 2001 |
| Ablaufdatum | 30. November 2010 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10317 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Windeln für Kranke; Inkontinenzhosen; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitte; medizinische Kräutertees; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, einschließlich Suspensorien, Prothesen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Blutdruckmessgeräte; Hörgeräte; medizinische Geräte für Krankengymnastik und Körperübungen; Krankentragen; Krankenunterlagen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Massagehandschuhe; Harnröhrensonden und -spitzen; therapeutische Heißluftapparate; Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke; Heizdecken für medizinische Zwecke; Heizkissen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Katheter; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; Krücken; Unterlagen für Inkontinente; Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen; Transport von Kranken sowie alten, pflege- und hilfsbedürftigen Personen; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten, insbesondere für Senioren, Kranke und Behinderte; Reise- und Ausflugsbegleitung sowie Begleitung zu kulturellen Veranstaltungen; Dienstleistungen eines Altenheimes und Pflegeheimes; Dienstleistungen im Bereich der Kranken-, Alten-, Kinderkranken-, Gebrechlichkeits- und Behindertenpflege; Betreuung alter und hilfsbedürftiger Personen; Organisierung und Durchführung von Dienstleistungen auf dem Gebiet der Rehabilitation; Gesundheitspflege und -beratung; Organisierung und Durchführung von Hauswirtschaftsdienstleistungen; Organisierung und Durchführung von Beratungen zu häuslicher Pflege; Erstellung von Pflegegutachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juli 2011 | 201100258679 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. April 2001 | 200102291467 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. April 2001 | 200102291723 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300855451