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Waren und Dienstleistungen

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Elektrische, elektronische, elektrotechnische, magnetische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprach-, Signal- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme sowie Mikroprozessoren, elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannter Apparate und Geräte, Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte, insbesondere Bildschirme, Rechner, Tastaturen, Drucker, Scanner, CD-ROM-Laufwerke und digitale Spracherkennungs- und Umwandlungsgeräte, Modems, ISDN-Karten, Router, Festplatten, Speicher, Motherboards, Chips und Controller, Halbleiter-, elektrische und elektronische Bauelemente, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte, Kabel und Leitungen, Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art, magnetische und optische Datenträger, wie Disketten, CDs, CD-ROMs, Audio- und Videokassetten, DAT-Bänder, die auf den Datenträgern aufgezeichneten Informationen, Computerprogramme, -programmsysteme, -programmbibliotheken, insbesondere Datenbanken sowie Software aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten); Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Prospekte, Handbücher, Kataloge, Bedienungsanleitungen, Arbeitsanweisungen und sonstiges druckschriftliches Begleitmaterial im Bereich der Computerhard- und -software, der sonstigen EDV, der neuen Medien und des Internets und im rechtlichen Bereich, insbesondere Gerichtsentscheidungen, Gesetzestexte, Aufsätze, Lehr- und Unterrichtsmaterial für Seminare, Vorträge und andere Veröffentlichungen (soweit in Klasse 16 enthalten); Dateienverwaltung mittels Computer, Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Erstellung, Sammlung, Archivierung, Zurverfügungstellung, Zuordnungsarbeiten von Daten in Datenbanken, insbesondere auch zur Systematisierung, Bearbeitung und Strukturierung von Daten und Datensammlungen sowie deren Zurverfügungstellung über elektronische Netze, wie Internet und Intranet, EDV- und Softwareberatung, insbesondere im Bereich von Telekommunikations- und digitalen Netzen, wie Internet und Intranet sowie die Vermittlung der vorgenannten Dienstleistungen, Anbieten, Veröffentlichen und Mitteilen von Informationen auf einer Datenbank, sei es in optischer oder akustischer oder virtueller Form, gespeicherten Informationen, Aktualisieren, Kontrollieren und Instandhalten von Softwaresystemen, auch online, einschließlich dazugehöriger EDV-Beratung (Onlinekundendienste); Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise, Betrieb von digitalen Kanälen zwecks Übertragung von Daten aller Art, Konferenzdienste für Mobilfunksysteme der dritten Generation, Videokonferenzen, Zuhilfenahme von Videoservern als Speichermedium von Videodaten, Telekommunikation via Internet, Kommunikation und Hilfe von Computern, E-Mail und Mailboxdienstleistungen, Übertragung von Nachrichten, Daten und Bildern, Ermöglichung des Zugangs zu Datenbanken und zum Internet, Dienstleistungen eines Internetproviders und eines Onlinedienstes, insbesondere Sammeln, Aufbereiten, Übermitteln, Liefern von Nachrichten und Dokumenten auch in Form von E-Mails, Chats, elektronischen Newslettern, Newsforen sowie einer Kommunikationsplattform im Internet, Zurverfügungstellung eines Interneteinwahlknotens sowie Betrieb eines Web-, Mail- und Newsservers, programmiertechnische digitale Vernetzung von Personen und Institutionen zu einem Intranet, Entwicklung von Software zum Betrieb von digitalen Kanälen zwecks Übertragung von Daten aller Art, Betreiben eines Netzes zur Datenübermittlung und zum Datenaustausch für Kommunikations-, Telefon-, Fernkopier-, Telex-, Nachrichtensammlungs-, Übertragungs-, Funkruf-, Mobilfunk- und E-Mail-Zwecke, elektronischer Datenaustausch, Beratung in Bezug auf alle vorstehenden Dienstleistungen, Ermöglichen der Übersendung und des Austausches rechtsverbindlicher elektronischer Dokumente über offene Kommunikationsnetze zwischen unabhängigen Partnern; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, Computerprogrammsystemen, Computerprogrammbibliotheken und Datenbanken sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung), insbesondere für sichere Datenübertragung, Verschlüsselungen, technische Planung und Konzeption von internen und externen Computernetzwerken, Erstellung von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen, Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und EDV-Anlagen, Beratung über Computerprogramme, Computerprogrammsysteme, Computerprogrammbibliotheken und Datenbanken, gutachterliche Tätigkeit sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs und Programmierers, Vermietung von EDV-Anlagen, Anwendungsunterstützung und Einsatzplanung von Computerlösungen, Aufnahme, Erfassung, Speicherung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten, Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten, Dienstleistung eines Datenbankbetreibers, Abschluss von Partnerschaften mit anerkannten Schiedsexperten, gutachterliche Tätigkeit sowie Dienstleistungen eines Juristen und Wirtschaftsexperten, Onlineschlichtung, Durchführung und Bearbeitung von Schiedsverfahren insbesondere für das Internet, Mediation, Arbitration, Consilation, Erstellung und Anbietung von Schieds- und Schlichtungsverträgen insbesondere für das Internet, rechtliche Beratung; Streitbeilegung im Internet durch zur Verfügung stellen und Durchführen eines Onlineschiedsgerichts, Konfliktmanagement, internationale kommerzielle ADR (Alternative Disput Resolution) auf den Gebieten des IT-Rechts, E-Commerce-Rechts, Zivilrechts, Verbraucherschutzrechts, Wettbewerbs- und Kartellrechts sowie des allgemeinen Wirtschaftsrechts, Organisation und Verwaltung komplexer Rechtsstreitigkeiten, Entwicklung von Online- und Offline-Streitbeilegungsmechanismen, Streitprävention durch die Möglichkeit des Abschlusses von Schiedsklauseln insbesondere im Internet, Dienstleistungen auf den Gebieten Wissenschaft, Technik und Forschung, bei denen Telekommunikationsdienstleistungen in Anspruch genommen werden, Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sowie Erstellung von Projektanalysen, insbesondere auf dem Gebiet der Informationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien, Vergabe, Vermittlung, Vermietung oder sonstige Verwertung von Rechten, Zurverfügungstellung von Software über das Internet und andere Kommunikationsnetze, Onlinewartung von Computerhardware und Computersoftware, Zurverfügungstellung und Bereithaltung von Daten auf einer Internethomepage, technische Konzeption von Lösungen zur sicheren Datenübertragung und zur Absicherung des unberechtigten Datenzugriffs von außen, Aufbewahrung und Sicherung von Dokumenten insbesondere im Rahmen der Durchführung eines Schiedsverfahrens, Vermietung und Zurverfügungstellung von Rechnerkapazitäten und Speicherplatz für Dritte, insbesondere über das Internet, Betrieb einer Service-Hotline für die Nutzer von EDV und des Internets sowie sonstiger neuen Medien; Datenverarbeitung zur Organisation, Management, Klassifizierung und Vermittlung von Informationen und Daten über weltweite Computernetze in einer Vielzahl von Themengebieten Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen elektronischen Netzen, Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen und Programmsystemen zur Zusammenführung, Integration und Verschmelzung verschiedener Medien, einschließlich aber nicht beschränkt auf Internet/Intranet, TV-, Video-, Audio-, Print- und Telekommunikationsmedien, Internet- und Intranetdienstleistungen, nämlich Aufbau und Betrieb von Onlinecommunities, Internetportalen und Suchmaschinen, Datenbanken, Mehrwertdiensten (Informations- und Auskunftsdienste)

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	300852967
Registernummer	30085296

Anmeldedatum	20. November 2000
Veröffentlichungsdatum	11. Oktober 2001
Eintragungsdatum	10. September 2001
Beginn Widerspruchsfrist	11. Oktober 2001
Ende Widerspruchsfrist	11. Januar 2002
Ablaufdatum	30. November 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Juli 2011	201100254919	5f	Löschung, Marke geloescht
10. September 2001	200102396193		Eintragung, Marke eingetragen
10. September 2001	200102396717		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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