EEG Logo (DPMA, 14.11.2000)
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Die Deutsche Marke EEG wurde als Wort-Bildmarke am 14.11.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Drei vorherrschende Farben #Horizontale Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300844964 |
| Registernummer | 30084496 |
| Anmeldedatum | 14. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 30. November 2010 |
Markeninhaber
10117 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kohlenwasserstoffe sowie die dabei gewonnenen anderen Lagerstättenbegleitkomponenten; Erdgas und Erdöl; Bau- und Reparaturwesen; Errichtung und Betrieb von Untergrundspeichern für Erdgas einschließlich der Planung und Errichtung dazu erforderlicher, technischer Anlagen, Verlegung von Erdöl- und Erdgasleitungen sowie sonstiger Produktenleitungen, Errichtung von Verstromungsanlagen, Bau von Deponien zur Sicherung der Kohlenwasserstoffförderung, Durchführung bergbaulicher Rückbaumaßnahmen; Transport- und Lagerwesen; Transport von Erdöl, Erdgas und anderen Flüssig- und Feststoffen mittels Rohrleitungen (Pipelines); Transport von Elektrizität, Gas und Heizwärme; die Lagerung von Erdgas in Untergrundspeichern; Betrieb von Verstromungsanlagen, nämlich Energieerzeugung in Kraftwerken; geowissenschaftliche Forschung und Aufsuchung und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen, Errichtung und Betrieb von Untergrundspeichern; der Betrieb von Verstromungsanlagen, nämlich Energieerzeugung; der Betrieb von Deponien zur Sicherung der Kohlenwasserstoffförderung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juli 2011 | 201100257938 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Januar 2002 | 200202485861 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Januar 2002 | 200202486185 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300844964