30079706 Logo (DPMA, 27.10.2000)
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Die Deutsche Marke 30079706 wurde als Bildmarke am 27.10.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Krebstiere (Krabben, Garnelen, Krebse, Hummer), Skorpione
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300797060 |
| Registernummer | 30079706 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 2001 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Juli 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2030 |
Markeninhaber
Köln
DE
Markenvertreter
48157 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren daraus in frischer, konservierter, tiefgefrorener, geräucherter und/oder teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Zubereitungen aus Geflügel und Wild; Fische (nichtlebend); Fischwaren und -salate einschließlich Kaviar und andere Fischrogenprodukte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Schalen-, Krusten- und Weichtiere einschließlich Muscheln und Austern, Meeresschnecken, Abalonen und Tintenfische (nichtlebend) sowie daraus hergestellte Produkte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Surimiprodukte; Saucen und Marinadenfonds für Fische und andere Meeresfrüchte; Fertiggerichte und Snacks, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch und Zutaten aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitung und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Pizzen; Knabbererzeugnisse, insbesondere Salzlaugengebäck und pikant gewürztes und gesalzenes Zwiebel- und Käsegebäck; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Mixed Pickles; Kartoffelmehl für Nahrungszwecke; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Frucht- und Gemüsesalate, -sülzen und -gallerten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Anteil von Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Pilz- oder Nudelbeilage; Fleischsuppen und -brühen sowie Suppenbrühextrakte in konservierter, tiefgefrorener oder Trockenform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitung und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Pilzen und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Mehl-, Grieß- und Kartoffelknödel; Speiseöle und -fette; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefettgemischen; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne; Teigwaren (Nudeln); Mayonnaisen und Remouladen (auch diätetische); Flüssigsaucen einschließlich Salatsaucen und -dressings (auch diätetische einschließlich Frucht-, Salat- und Würzsoßen sowie Ketchups) in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Obst und Gemüse in konservierter, tiefgefrorener, getrockneter oder frischer Form; Mango Chutney; Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, Quarkzubereitungen, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei; Früchtedesserts; Mayonnaisen und Remouladen (auch diätetische); Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Creme fraîche, Kefir, Kondensmilch; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen und Getränke; frisches Obst und Gemüse; Kaffee und Kaffeeersatzmittel, Tees, einschließlich nichtmedizinischer Kräutertees, Kakao; Marmeladen und Konfitüren; Honig, Melassesirup; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen, Kapern; Mehle; Brot, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren einschließlich Vollkornbackwaren; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräuter-Mischungen; Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Speiseeis und Speiseeispulver; Backpulver; Senf, Essig, Saucenpulver; Zuckercouleur für Haushalts- und Konditoreizwecke, Hefe und Hefeflocken; Zucker, natürliche, nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Reis, Tapioka, Sago; Eier; Sirupe und Dicksäfte zum Süßen und zur Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Getränke; Fruchtsäfte, Mineralwässer; Biere; alkoholische Getränke, Weine, Sekte, Sherry, Madeira
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. März 2023 | 202300063781 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. September 2020 | 201900344363 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Mai 2015 | 201520069115 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. November 2010 | 200900358701 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. November 2010 | 201000601164 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 09. Juni 2009 | 200900205197 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. August 2003 | 200302896914 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Juni 2001 | 200102341311 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Juni 2001 | 200102341664 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300797060