30075851 Logo (DPMA, 12.10.2000)
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Die Deutsche Marke 30075851 wurde als Bildmarke am 12.10.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300758510 |
| Registernummer | 30075851 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2020 |
Markeninhaber
82031 Grünwald
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz- und Poliermittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich Färbemittel zur Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel aus Edelmetallen; elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger jeglicher Art gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Fahrzeuge; Juwelierwaren, unechte und echte Schmuckwaren, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente, Spieldosen sowie elektrische und elektronische betriebene Musikinstrumente; Papierwaren, nämlich Kreppapier für Dekorationszwecke- und Bastelzwecke, Papiertischdecken und -untersetzer, Papierservietten und -handtücher, Toilettenpapier; Verpackungstüten und -behälter für Papier und Pappe; Schreibgeräte, Abzeichen, Markier- und Buntstifte, Malsets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Schreibunterlagen; Fotografien, Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Spielkarten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel und Rahmen aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoff; Metallmöbel, Bettzeug; Briefkästen nicht aus Metall oder Mauerwerk; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; elektrische Zahnbürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kochgeschirr; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Taschentücher aus textilem Material; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, Puppen, Turn- und Sportgeräte soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; elektrische und elektronische Spiele, auch solche mit Fernseh-/PC-Bildschirm oder Displays; Milchprodukte, Konfitüren; Kaffee, Tee, Kakao, Speiseeis, Salz, Senf, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen, feine Back- und Konditorwaren; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Unternehmens- und Organisationsberatung; Marketing; Marktforschung und Marktanalysen; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Printwerbung; Werbevermarktung in vorgenannten Medien auch in Form von Product Placement, Bartering und Sponsoringship; Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, nämlich Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltung-, Kultur- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Künstler- und Verlagsvermittlung; Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks; Vermittlung von Buch- und Zeitschriftenabonnements; Verpflegung, Bewirtung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotel-, Restaurant-, Cafe-, Bistro-, Diskothek- und Spielhallenbetrieben sowie von Filmtheatern, Kabaretts und Kleinkunstbühnen; Verwaltung und Verwertung von Urheber-/Leistungsschutzrechten sowie sonstiger gewerblicher Schutzrechte, insbesondere in Form des Merchandising; Fotografieren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2014 | 201400014354 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Oktober 2011 | 200900359340 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Juni 2011 | 201100167711 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. Juni 2011 | 201100195669 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. Mai 2011 | 201100161638 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2005 | 200590066496 | RAW: Berichtigung | |
| 04. April 2001 | 200190028541 | RAW: Berichtigung | |
| 12. Februar 2001 | 200102248315 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Februar 2001 | 200102248707 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300758510