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Firnisse und Lacke, Farb- und Lacksprays für Dekorationszwecke, Färbemittel, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Beizen, nämlich Holz-, Leder- und Polierbeizen; technische Öle und Fette; Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte, Anzünder als Material; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren aus Eisen und Nichteisenmetallen; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Ketten, Faßhähne, Flaschenkapseln, Schilder, Transportbehälter, Tür- und Möbelbeschläge, Schlosserwaren und Mülltonnen, Geldkassetten; transportable Bauten aus Metall; elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen, Fleischwölfe, Maschinen für Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Kompressoren, autogene Schweißgeräte, Reinigungsmaschinen, maschinelle Filtriergeräte, elektrische Rasentrimmer, Akkuheckenscheren, Vertikutierer, Gartenhacken, Kompressoren und Zubehör, nämlich Farbspritzpistolen, Sprühpistolen; Sandstrahlgeräte; Druckspülgeräte, Schneidewerkzeuge und -geräte; elektrisch angetriebene Werkzeuge für den Heimwerker, Schneide-, Bohr-, Schlagbohr-, Hobel-, Schraub-, Schleif- und Fräsemaschinen, Bohrhammer, Bohrschrauber, Bohr- und Frässtationen, Fräsenschleifmotoren, Drehmaschinen, Elektrosägen, Wippsägen, Kettensägen, Stichsägen, Kreissägen, Tischkreissägen, Schneidevorrichtungen und für vorgenannte Werkzeuge angepaßte Arbeitstische; Elektrohobel, Schleifgeräte und -maschinen, Elektro- und Handtacker, elektrische Lötkolben und Lötstationen, Lötpistolen, Heißklebepistolen, Schraubstöcke, elektrische Generatoren, Stromgeneratoren, Heißluftgeneratoren, Farbspritzgeräte, Tapetenablösegeräte, Heißluftgeräte und -gebläse, auch zur Lackentfernung; Fliesentrenn- und -schneidemaschinen, elektrische Schweißgeräte und -maschinen; Hochdruckreiniger, Sandstrahlgeräte, Bohrerschärfer als Geräte und Aufsatz für Bohrmaschinen, Metall- und Spannungssuchgeräte, Garagentoröffner, Rolladen aus Metall, Rolladenmotoren und -lift; Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Bügelmaschinen, elektrisch angetriebene Geräte für Haushalt und Küche, Folienschweißer, Brot- und Aufschnittsschneider, Dosenöffner, Mixer, Entsafter, Elektromesser, Elektrozerkleinerer, Universalküchenmaschinen, Nudelmaschinen, Rührgeräte, Fleischhacker, Getreidemühlen, Kaffeemühlen, Allesschneider, Pressen; elektrische Rasenmäher, elektrische Eierkocher; maschinell angetriebene land- und gartenwirtschaftliche Geräte; handbetätigte Werkzeuge und Instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate, Nagelschneidegeräte; Hundetrimmer; elektrische Schermaschinen; Hieb- und Stichwaffen; mechanische Rasenmäher; mechanische Rasentrimmer, elektrische und mechanische Heckenscheren; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; elektrische, elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen, Ferngläser; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher, Fernseh- und Videogeräte, Farbkopiergeräte und Maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische Fotokopierer und andere Vervielfältigungsgeräte; Spezialbehälter, die an vorgenannte Apparate und Instrumente speziell angepaßt sind; elektrische Lötapparate, elektrische Schweißgeräte, Ladegeräte für Akkus; Folienschweißgeräte; Staubsauger, Bohnermaschinen, Bügeleisen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Skibrillen; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; belichtete Filme; Batterien, Tachometer, Transformatoren; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteiltafeln oder -schränke; Warndreiecke; Feuerlöschgeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Datenverarbeitungsprogramme; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Kassetten, Schallplatten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Alarmanlagen; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Thermokissen, Infrarotbestrahlungsgeräte, Stützkissen, Gehhilfen, Pulsmeßgeräte, Luftsprudelbäder, Zahnpoliergeräte, Kondome, Saugflaschenverschlüsse, Sauger; gesundheitliche Geräte, nämlich Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte, Fieberthermometer, Blutzuckermeßgeräte, Inhalationsgeräte, Akupunkturgeräte, Bräunungsgeräte, Massagegeräte, Geräte für die Krankengymnastik, Reizstromgeräte, Stethoskop für Blutdruckmeßgeräte; chirurgisches Nahtmaterial; Heizkissen und Heizdecken für medizinische Zwecke; elektrische Wärmflaschen, elektrisch beheizte Fußwärmer; Heizkissen und Heizdecken für nichtmedizinische Zwecke; Wärmepumpen, Speiseeiszubereiter, Joghurtbereiter; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lichterketten, Lichtschläuche, Leuchtkästen, Laufschriften, Lichtstäbe und -säulen, Lampen, Glühbirnen und Neonröhren, Wand- und Deckenstrahler, Stromschienen; elektrisch betriebene Drehmotoren und Drehbühnen, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Wäschetrockner; Rollstühle; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr und -aufsätze (ausgenommen Bestecke), Kochtöpfe, Uhrarmbänder, Medaillen und Medaillons, Zigarren- bzw. Zigarettenetuis und -spitzen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine und Schmucksteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier und Pappe, Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Papierkörbe, Büroscheren, Papierschneider, Briefwaagen, Rechenschieber, Drucklettern und -stöcke; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien, insbesondere Dekorationsfolien, selbstklebende Folien, Tischdecken und Servietten, Geschenkpapiere und -folien, Tüten und Tragetaschen, Geschenkkartonagen, ggf. selbstklebende Buchstaben und Zahlen und andere Symbole, Girlanden, Spiralen, Luftschlangen, Wabenbälle, Bänder und Fahnen- und Wimpelketten; Lampions, Attrappen, Displays, Rollen, Körbe und Platten für Dekorationszwecke; Fotografien, Schreibwaren, Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien, Beizen und Blattmetalle für Künstler; Pinsel; Spielkarten; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoff als Halbfabrikate; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich feuerschützende Tücher und Isolieranzüge; Schläuche (nicht aus Metall); Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen, -koffer, Damenumhängetaschen, Herrenumhängetaschen; Häute und Felle, Reise- und Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke; Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum; Möbel, Campingmöbel, Bettzeug, Matratzen, Kopfkissen, Schlafsäcke für Campingzwecke; Spiegel, Rahmen; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster-, Türbeschläge, Gardinenleisten und Gardinenhaken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Werkbänke, Tanks, Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Rohr, nämlich Rohrmöbel, aus Binsengeflecht, nämlich Transport- und Tragekörbe, aus Weidengeflecht, nämlich Papierkörbe, Wäschetruhen, Brotkörbe, Regale, Korbmöbel, Tiertransportkörbe; Reinigungsgeräte, soweit in Klasse 21 enthalten; Putzzeug, Stahlspäne; Kochgeschirr aus Metall wie Töpfe, Pfannen und Kessel, Eimer, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Bierseidel, Biergläser, Wein- und Wassergläser, Vasen, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürenbehälter, Zucker- und Sahnegarnituren, Garnituren für Essig, Pfeffer und Öl, Obstschüsseln, Mixbecher, Karaffen und Flaschen; Warenträger und -ständer aus Glas, Metall, Kunststoff oder Holz, insbesondere Vitrinen, Regale, Tische, Ausbauelemente, Gondeln, Podeste und Säulen; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Geräte für Körper- und Schönheitspflege, elektrische Kämme und Zahnbürsten, elektrische Manikürgeräte, Mundduschen, Rasensprenger; Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Seile, Bindfäden, Netze nämlich Fischer- und Einkaufsnetze; Zelte, Planen, Segel, Verpackungsbeutel aus textilem Material; Säcke für den Transport und die Lagerung von Gütern; Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Möbelbezugsstoffe, Dekorstoffe; Bekleidungsstücke, insbesondere Nikolaus- und Silvester- bzw. Karnevalsbekleidung einschließlich Hüte und Masken sowie einschließlich Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, insbesondere Teppichböden, Teppichfliesen, Bettumrandungen, Brücken und Läufer, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, insbesondere elektrische und elektronische Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Schnorchel; Christbaumschmuck; Scherzartikel, Kerzenhalter oder -ständer aus Kunststoff, Acrylglas, Keramik oder Porzellan; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Mayonnaisen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee- und Tee-Ersatzmittel; Teigwaren, Schokolade und Schokoladenwaren, Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen, Zuckerwaren, Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, nämlich Speisesalz; Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitete Getreide, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; künstliche Pflanzen, insbesondere Blumen, Gestecke, Sträuße, Bäume und Sträucher, Attrappen für Dekorationszwecke, insbesondere Obst- und Gemüse-, Lebensmittel-, Pflanzen-, Tier- und Menschenattrappen, künstliche Weihnachtsbäume; Floristenbedarf, nämlich getrocknete Blumen und Früchte, Kranz- und Gesteckunterlagen, Gebindedraht, Steckfiguren aller Art aus Kunststoff; Christbäume; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Sämereien; getrocknete Pflanzen, Mulch- und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter; lebende Tiere, insbesondere Zierfische; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre; Tabak, ausgenommen Feinschnitt-Tabake; Tabakprodukte, insbesondere Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Feuerzeugbrennstoff, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluß) Online-Diensten für die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluß) Online-Diensten für die Vermittlung von Finanzdienstleistungen, insbesondere Durchführung von Zahlungsverkehr, Ausgabe von Kundenkarten, auch als Zahlungsmittel; Wartung von Sprach- und Datennetzwerken für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Telekommunikation; über Computer-Netzwerke laufende Angebote in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen dieser Elemente für den Verkauf von Waren aller Art und Dienstleistungen sowie entsprechende Informations- und Kommunikations-Dienstleistungen für Dritte, Abwicklung sämtlicher mit dem Betrieb der vorgenannten Geschäfte verknüpften Handels- und Dienstleistungsaufgaben zum Angebot an Dritte; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluß) Online-Diensten für die Nachrichten- und Bildübermittlung, Durchführung von Telefondiensten, Teletext-Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Warenlogistik, nämlich gesamte Organisation des Transports von Waren zum Hersteller bzw. Lieferanten über die Einlagerung bis hin zur Auslieferung an den Endabnehmer (Kunden); Entwicklung, Aufbau und Betrieb von Sprach- und Datennetzwerken für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluß) Online-Diensten für die Vermittlung von Reisedienstleistungen

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Trademark form	Word mark
File reference	300699255
Register number	30069925

Application date	September 18, 2000
Publication date	January 4, 2002
Entry date	November 26, 2001
Start of opposition period	January 4, 2002
End of the opposition period	April 4, 2002
Expiration date	September 30, 2010

Date	Document number	Area	Entry
May 31, 2011	201100192506	5f	Deletion, Marke geloescht
December 14, 2006	200102454218	2c	Opposition period, Zurueckgenommen
May 4, 2006	200603596751		Deletion, Marke teilweise geloescht
June 6, 2002	200202585334		Deletion, Marke teilweise geloescht
November 26, 2001	200102453728		Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 13, 2023

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