m&m's MINIS Logo (DPMA, 11.09.2000)
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Die Deutsche Marke m&m's MINIS wurde als Wort-Bildmarke am 11.09.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Fünf Farben und mehr #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300680783 |
| Registernummer | 30068078 |
| Anmeldedatum | 11. September 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Februar 2001 |
| Eintragungsdatum | 18. Januar 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Februar 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Mai 2001 |
| Ablaufdatum | 30. September 2010 |
Markeninhaber
27283 Verden
DE
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Spielwaren, Spiele, Spielzeug; konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, getrocknete Kräuter, im Wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Snacks, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im Wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Snacks, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2011 | 201100191681 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900246022 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701210934 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Mai 2001 | 200102314642 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Januar 2001 | 200102228212 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Januar 2001 | 200102228412 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300680783