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Waren und Dienstleistungen

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Geräte und Instrumente und daraus zusammengestellte Systeme einschließlich Modulen, Prüfgeräten, Messgeräten, Oszilloskopen, Druckern, Multimetern, Schnittstellen, Kabeln, Steckern, Adaptern, Scannern, Sensoren, Displays, Monitoren, Steuer- und Regelgeräten, Stellgliedern, Umformer und Werkstattwagen zur Messung und Diagnose und Informations- und Signalverarbeitung insbesondere in der Kfz-Messtechnik und Kfz-Reparaturtechnik einschließlich zugehöriger Software; Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Fernsehgeräten, Autoradios, Uhrenradios, Videorecorder, Camerarecorder, CD-Player- bzw. -Laufwerke, DVD-Player- bzw. -Laufwerke, Bildschirmen bzw. Bildröhren, Displays, Monitoren, Projektoren, Antennen und Set-top-Boxen; Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen und Zubehör, nämlich Konverter, LNCs, Antennensteckdosen, Verteiler, Abzweiger, Halterungen, Kabel, Adapter, Module, Filter, Verstärker, Multischalter, Modems, Descrambler, Umsetzer; Navigationssysteme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge, im Wesentlichen bestehend aus Rechnereinheit, Laufwerke für Speichermedien, Monitore bzw. Displays, Antennen, Lautsprecher, Richtungssensoren, Impulsdetektoren, CD-ROMs, Videokamera, Video-Player und Fernbedienung; Multimedia-Geräte, einschließlich Modems und interaktiver Geräte; band-, scheiben- oder flächenförmige, magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Informationstechnik; Geräte der Kommunikationstechnik; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Drucker; Scanner; Computer, auch solche für Spiele, Computerteile und Computer-Peripheriegeräte, Datenverarbeitungsgeräte; Netzwerkgeräte, insbesondere Netzwerkserver und Netzwerkanschlussgeräte und Netzwerksysteme, bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Interneteinrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele einschließlich Software; Zubehör, für die vorgenannten Waren, nämlich Magnetbandcassetten, Speicherchips, Speicherkarten, Magnetkarten, Steckkarten, Mischpulte, Datenübertragungs-Einheiten, insbesondere card-stations, Kopfhörer, Mikrofone, Netzteile, Schalter, Löschmagnete, Akkus, Batterien, Ladegeräte, Akustikkoppler, Adapter, Kabel, Stecker, Verteiler, Abzweiger, Halterungen, Module, Filter, Verstärker, Modems, Umsetzer; Teile aller vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren; Telekommunikation und Multimedia-Dienste, nämlich elektronische Kommunikationsdienste, Datenbank- oder Informationsdienste (auch entgeltlich), Bestelldienste, Sprach- und Auskunftsdienste, Konferenzschaltungen (auch zur Übermittlung von Werkstatt-, Fahrzeug-, Diagnose-, Wartungs- und Reparaturdaten), Offline- sowie Online-, On-Demand- und andere elektronische Mediendienste, nämlich Verarbeitung und Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Ton und Bild durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten); Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Messung und Diagnose und Informations- und Signalverarbeitung nämlich in der Kfz-Diagnosetechnik, der Kfz-Messtechnik, der Kfz-Reparaturtechnik und der Kfz-Wartungstechnik sowie der allgemeinen Werkstattverwaltung; Erstellen sowie Aktualisierung (auch über Intranet/Internet) und Multimedia-Netze) und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software für den Betrieb von Netzwerken gemäß Klasse 38 sowie die in Klasse 9 genannten Waren; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste sowie bei der Projektierung einschließlich Planung und Entwicklung von Netzwerken; Entwicklung elektronischer Programmführer; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; sämtliche vorgenannte Waren und Dienstleistungen sind beschränkt auf die Kfz-Messtechnik und Kfz-Reparatur (ausgenommen sind jedoch Informationssysteme für den Einsatz im Bereich des Kfz-Verkaufs)

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	300658281
Registernummer	30065828
Internationale Marke	Nr. IR759573, 31. Oktober 2024

Anmeldedatum	01. September 2000
Veröffentlichungsdatum	03. Mai 2001
Eintragungsdatum	30. März 2001
Beginn Widerspruchsfrist	03. Mai 2001
Ende Widerspruchsfrist	03. August 2001
Ablaufdatum	30. September 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Mai 2011	201100190335	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2007	200701147024	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2005	200503425756		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 2003	200302876752		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
25. Juni 2003	200302862883		Löschung, Marke teilweise geloescht
19. August 2002	200202646081		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2002	200202535165		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2001	200102287078		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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