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Die Deutsche Marke PASSO Verkehr+ wurde als Wortmarke am 25.08.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300647379 |
| Registernummer | 30064737 |
| Anmeldedatum | 25. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 2001 |
| Ablaufdatum | 31. August 2010 |
Markeninhaber
40549 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und elektronische Geräte oder Apparate sowie Einrichtungen und Anlagen hieraus sowie Endgeräte für Telematik oder Telefone sowie Personalcomputer und Notebooks für den Empfang, die Abfrage und die Sendung von Daten im Fuhrparkmanagement, im Wesentlichen betreffend die Verkehrsführung von Personen und Fahrzeugen sowie die Erfassung von Wartungs- und Reparaturdienstdaten; Teile sowie Peripheriegeräte vorgenannter Waren einschließlich Zubehör, nämlich Geschwindigkeits- und Zeitmesser, Warnleuchte, Antenne und Anzeigenteil, Tastatur und Befestigungsmaterial sowie Sicherheitsvorrichtungen, nämlich Warndreieck, Verbandskasten, Abschleppseil und Warnleuchten; Betrieb eines Kommunikationsnetzes, nämlich für Sprachkommunikation, durch Übermitteln und Weiterleiten von Daten und sonstigen Informationen sowie Abbildungen von einzelnen oder verbundenen Nebenstellenanlagen an Mobilfunknetzen hin zu Festnetzen; Anpassungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Verbindungen zur direkten Kommunikation zwischen Mobilfunk- und Festnetz-Datenendstellen, insbesondere von Mobilfunkendgeräten und angebundenen Nebenstellengeräten in Festnetzen; Anpassungs- und Vermittlungsdienstleistungen zwischen Mobilfunk- und Festnetz-Teilnehmern, insbesondere zwischen bestimmten Gruppen von Endgerätebenutzern; Identifizieren von Teilnehmern bestimmter Gruppen von Endstellen in Mobilfunk- und Festnetzen, Bestimmen von Tarifen und Zuordnen von Leistungen zu den vorgenannten Gruppen der Netzteilnehmer; Projektierung einschließlich Planung und Entwicklung für die vorgenannten Waren, Betrieb, Wartung und Reparatur von Kommunikationsgeräten und -apparaten zur Übermittlung von Ton, Numerik, Text und Graphik über Funk und Festnetze wie auch von Fahrzeugteilen, insbesondere Reifen und andere Verschleißteile; Sammlung und Weitergabe (Verbreitung) sowie graphische Aufbereitung von (für Flotten- sowie Fuhrparkbetreiber relevante) Nachrichten und Informationen auf Speichermedien aller Art; Routen von Daten und Informationen über Telekommunikationsnetze einschließlich Low-Orbit-Satellite-Systeme; technische, organisatorische und finanzielle Beratung über Vergabe von Nutzungsrechten für die vorgenannten Fuhrparksysteme einschließlich Fahrtkosten- und Fahrzeuginvestitionsberatung; Treuhandgeschäfte, nämlich Verwaltung fremder Geschäftsinteressen einschließlich Preisfindung (Kontrolle, Leitung, Überwachung, Sicherheitsdienste und Gebührenwesen) als organisatorische und kaufmännische Leistung bei der Anwendung und dem Betrieb von Fuhrparks; Fuhrparkmanagement, im Wesentlichen betreffend die Organisation sowie die Verwaltung eines Fuhrparks; Abrechnungsdienst, im Wesentlichen Erstellen, Bearbeiten und Versenden von Telekommunikations-Rechnungen oder Maut für Fahrzeuge in Papierform und/oder mittels elektronischer Datenübertragung; Vermittlung der Dienstleistungen von Tankstellen, insbesondere Waschen von Fahrzeugen sowie Vermittlung von Mietfahrzeugen; Entwickeln, Erstellen und Warten von Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und -netzwerke bezüglich vorgenannter Waren und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2011 | 201100155553 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Januar 2011 | 201100001355 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2007 | 200701243375 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2003 | 200302963382 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Oktober 2002 | 200202685354 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Februar 2001 | 200102253990 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Februar 2001 | 200102254268 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300647379