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Die Deutsche Marke PASSO STAU INFO wurde als Wortmarke am 25.08.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300647360 |
| Registernummer | 30064736 |
| Anmeldedatum | 25. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 2001 |
| Ablaufdatum | 31. August 2010 |
Markeninhaber
40549 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und elektronische Geräte oder Apparate sowie Einrichtungen und Anlagen hieraus wie Endgeräte für Telematik oder Telefone sowie Personalcomputer und Notebooks für den Empfang, die Abfrage und die Sendung von Daten in Mobilitätssystemen, im Wesentlichen betreffend die Verkehrsführung von Personen und Fahrzeugen, Teile sowie Peripheriegeräte vorgenannter Waren einschließlich Zubehör, nämlich Geschwindigkeits- und Zeitmesser, Warnleuchte, Antenne und Anzeigenteil, Tastatur und Befestigungsmaterial; Projektierung einschließlich Planung und Entwicklung für die vorgenannten Waren, Betrieb, Wartung und Reparatur von Kommunikationsgeräten und -apparaten zur Übermittlung von Ton, Numerik, Text und Graphik über Funk und Festnetze; Sammlung und Weitergabe (Verbreitung) sowie graphische Aufbereitung von Nachrichten und Informationen auf Speichermedien aller Art; technische, organisatorische und finanzielle Beratung über Vergabe von Nutzungsrechten für die vorgenannten Mobilitätssysteme; Treuhandgeschäfte, nämlich Verwaltung fremder Geschäftsinteressen einschließlich Preisfindung (Kontrolle, Leitung, Überwachung, Sicherheitsdienste und Gebührenwesen) als organisatorische und kaufmännische Leistung bei der Anwendung und dem Betrieb von Mobilitätssystemen; Verkehrsinformationsdienste; Dienstleistungen eines Fremdenführers durch die Verwendung der vorgenannten Waren, insbesondere durch Übermittlung von Informationen über Anziehungspunkte wie Museen, Kirchen, Burgen sowie Stadtansichten mit elektronischen Geräten; Entwickeln, Erstellen und Warten von Programmen für Datenverarbeitungsgeräte und -netzwerke bezüglich vorgenannter Waren und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2011 | 201100153361 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Januar 2011 | 201100001334 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2007 | 200701243368 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2003 | 200302963385 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Oktober 2002 | 200202685357 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Februar 2001 | 200102253989 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Februar 2001 | 200102254260 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300647360