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Die Deutsche Marke LÖWEN TLZ wurde als Wortmarke am 24.08.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300638019 |
| Registernummer | 30063801 |
| Anmeldedatum | 24. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. August 2001 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. August 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2001 |
| Ablaufdatum | 31. August 2010 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Automaten; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets, Geld und/oder zur Ausgabe und/oder Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; elektronische Spiele; elektrische, elektronische, optische Apparate, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, Multimediageräte/-systeme, einschließlich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, HiFi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Software; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden, einschließlich Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten; Teile aller vorgenannten Automaten, Geräte und Apparate; elektrische, elektronische, optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Leuchten und Lampen einschließlich Neon-Leuchtkörper; Papier, Pappe (Karton); Kunststoff-Folie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse; Poster; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokolle, Zeitschriften; Aktenordner; Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber; Geldbörsen; Brieftaschen; Schlüsseltaschen; Gürteltaschen; Handtaschen; Gürtel; Hosenträger; Möbel, insbesondere Barhocker, Sessel, Tische; Spiegel; Rahmen; Ständer für elektrische und elektronische Automaten, insbesondere für Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, Kinderunterhaltungsautomaten, Geldautomaten, Geldwechselautomaten, Datenträgerprüfautomaten sowie für andere elektrische, elektronische, optische oder datenverarbeitende Geräte, nicht jedoch für Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, Hifi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport- und Freizeitbekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Anstecknadeln; Krawattennadeln; Schmuckbroschen, Schlüsselanhänger; Spiele, Spielgeräte, Sportgeräte, Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting, sowie Teile aller dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Werbung, Marketing, Sponsoring in Form von Werbung zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Werbung, Marketing, Sponsoring durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Unternehmensberatung, betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Durchführung von Turnieren und Unterhaltungsveranstaltungen; betriebswirtschaftliche und technische Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten; Betrieb von Einrichtungen mit Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Reparatur und Wartung von elektrischen, elektronischen, datenverarbeitenden oder optischen Geräten und Bauteilen ausgenommen Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, HiFi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Telekommunikation; Unterhaltung, nämlich Information, Belustigung und Entspannung von Personen; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten; Veranstaltung von Spielen, Wettbewerben und Wettkämpfen in Netzwerken, einschließlich Internet; Entwicklung und Vermietung von Automaten, Computern, Datenverarbeitungsgeräten, und Alarm- und Überwachungsanlagen; Technische Beratung über den Einsatz der Automaten, Computern, Datenverarbeitungsgeräten, und Alarm- und Überwachungsanlagen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern, Aktualiesieren, Analysieren, Übermitteln, Weiterleiten und liefern von Daten und sonstigen Informationen sowie Bilder für andere; Zurverfügungstellen von Daten, Programmen, Informationen, Ton und Bild über Netzwerke, einschließlich Internet; Datenverarbeitung für Dritte; Einrichtung und Dekoration von Geschäftsräumen für Dritte, insbesondere für Gaststätten und Spielstätten, einschließlich Planung und technischer sowie gestalterischer Beratung; Broschen als Kleidungszubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2011 | 201100154949 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Juli 2001 | 200102353163 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Juli 2001 | 200102353373 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300638019