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Die Deutsche Marke ICE TD wurde als Wortmarke am 02.08.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300574037 |
| Registernummer | 30057403 |
| Anmeldedatum | 02. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2000 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. November 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 31. August 2030 |
Markeninhaber
10785 Berlin
DE
Markenvertreter
03001 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
12
39
43
Fahrzeuge, Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft (soweit in Klasse 12 enthalten); Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen; pneumatische Stellglieder und Regler; vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus Induktionsschleifen, Übertragern, Sensoren, Messgeräten, Wandlern, Signalgebern, Sendern, Empfängern, Rechnern, Rechenprogrammen, elektronischen und magnetischen Speichern, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einschüben, Gerätegestellen; Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste; Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung, Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen; Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Schlafwagendienst, nämlich Beförderung, Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern, Gepäckaufbewahrung; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall sowie von Transport- und Lagerbehältern, jeweils aus Holz, Kunststoff oder Metall, mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen und Geräten für Eisenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen und Geräte für Eisenbahnen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen; Schlafwagendienst, nämlich Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen und Schiffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2024 | 202400239705 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juli 2020 | 201900278440 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Mai 2020 | 202000127396 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2020 | 202000127396 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2020 | 202000090369 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juni 2015 | 201520087013 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. September 2010 | 201000530992 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. September 2010 | 200900292514 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. September 2010 | 201000531010 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 04. August 2010 | 201000488509 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. März 2006 | 200690071667 | RAW: Berichtigung | |
| 18. Oktober 2001 | 200102425038 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. Oktober 2000 | 200002157031 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Oktober 2000 | 200002157309 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300574037