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Die Deutsche Marke DELSY OpticalTouchpad wurde als Wortmarke am 24.07.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300548397 |
| Registernummer | 30054839 |
| Anmeldedatum | 24. Juli 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2001 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Januar 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. April 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2010 |
Markeninhaber
55765 Birkenfeld
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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42
Elektrische (soweit in Klasse 09 enthalten), elektronische, chemische, optische, photographische und wissenschaftliche Apparate, Geräte und Instrumente; Film-, Mess-, Kontroll-, Rettungs-, Signal-, Unterrichts-, Vermessungs- und Wägeapparate, -geräte und -instrumente; Apparate, Geräte und Instrumente zum Aufzeichnen, Empfangen, Übertragen und Wiedergeben von Ton und Bild; alle vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente, insbesondere auf dem Gebiet der Sicherheit und der Sicherheitstechnik (beispielsweise Alarmierung, Identifikation, insbesondere daktyloskopische Personenidentifikation und Zutrittskontrolle); Addierwerke, Additionsmaschinen und Totalisatoren; Alarmanlagen, Alarmgeräte und Klingeln (auch akustische Alarmanlagen, akustische Alarmgeräte und akustische Klingeln); Alarmglocken und Alarmpfeifen (auch elektrische Alarmglocken und elektrische Alarmpfeifen); elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Anrufbeantworter; Anzeigegeräte (auch elektrische Anzeigegeräte); Aufzugsteuerungen und Liftsteuerungen; Ausgabeautomaten, insbesondere Geldausgabeautomaten, Bankautomaten, Fahrkartenautomaten, Fahrscheinautomaten und geldbetätigte Spielautomaten; Beobachtungsinstrumente; Bildfunkgeräte; Bildtelephone; Chips und integrierte Schaltkreise; Compact Disk-Player; Compact Disks (Festspeicher, ROM; Bild, Ton); Magnetaufzeichnungsträger und Magnetbänder; Magnetdatenträger, optische Datenträger; Computer, Datenverarbeitungsgeräte, Laptops und Notebooks, insbesondere tragbare Computer, tragbare Datenverarbeitungsgeräte, tragbare Laptops und tragbare Notebooks; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Computerperipheriegeräte; Mikroprozessoren; Monitore; Computerbetriebsprogramme; Computerkeyboards; Computerprogramme und Computersoftware; Computertastaturen; Codierer; Detektoren; Diagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke); elektrische und elektronische Diebstahlalarmanlagen; Diebstahlalarmgeräte; Diktiermaschinen; Dimmer und Lichtregler; Disketten; Diskettenlaufwerke (für Computer); automatische Drehkreuze und Drehtüren; Drucker (für Computer) und Plotter; elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Entmagnetisiergeräte für Magnetbänder; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Fakturiermaschinen; Falschgelddetektoren; Fernschalter; Fernsehapparate und geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; Unterhaltungsgeräte und Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Fernsprechapparate; Fernsteuerungsgeräte; Filmkameras und Photoapparate; Filmschneidegeräte; Fluoreszenzschirme; Funksprechgeräte; Funktelegraphiegeräte; Geldzählmaschinen und Geldsortiermaschinen; Glas mit elektrisch leitendem Überzug; Handys und Mobiltelephone; Hochfrequenzgeräte; Interfaces, Koppler und Schnittstellengeräte oder Schnittstellenprogramme für Computer; Kraftstoffanzeiger; magnetische Identifikationskarten; Magnetkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen und Smartcards; Kassettenabspielgeräte; Lesegeräte und Leser, insbesondere Klarschriftleser und Strichcodeleser; Lichtstärkemesser; Linsen; Magnetbandgeräte; Magnetplatten und optische Platten; Materialprüfinstrumente und Materialprüfmaschinen; Mäuse; Modems; geldbetätigte Musikautomaten und Musikboxen; Objektive; Parkuhren; elektrostatische, photographische und thermische Photokopiergeräte; Präzisionsmessgeräte; Prismen; Projektionsgeräte; Radargeräte; radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Radios (auch für Fahrzeuge); Rechenmaschinen; Registrierkassen; Röntgenapparate und Röntgenröhren (nicht für medizinische Zwecke); Anlagen und Apparate zur Erzeugung von Röntgenstrahlen (nicht für medizinische Zwecke); Scanner; Schalter; elektrische Schaltgeräte; integrierte Schaltkreise; gedruckte Schaltungen; elektrische Schlösser; geldbetätigte Schranken für Parkplätze; Sender (auch für elektronische Signale); elektronische Sicherungsetiketten für Waren; Siliziumscheiben (für integrierte Schaltkreise); Simulatoren für die Lenkung und für die Kontrolle von Fahrzeugen; Stechuhren, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeiterfassungsgeräte und Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Tachometer; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Taschenrechner; elektronische Taschenübersetzer; Taxameter; Telekopiergeräte; Telephonapparate, Telephonhörer und telephonische Übertragungsapparate (auch schnurlose Telephonapparate, schnurlose Telephonhörer und schnurlose telephonische Übertragungsapparate); Teleprompter; elektronische Terminkalender; Textverarbeitungsgeräte; Tonbandgeräte; Tonträger; Türgucker; Türöffner, insbesondere elektrische und elektronische Türöffner; Türschließer, insbesondere elektrische und elektronische Türschließer; Überwachungsapparate, insbesondere elektrische und elektronische Überwachungsapparate; Unterrichtsapparate (auch audiovisuelle Unterrichtsapparate); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geld- oder münzbetätigte Apparate und Automaten; Videobänder; Videobildschirme; Videokameras; Videorecorder; Waagen und Präzisionswaagen; Wägemaschinen; Wechselsprechapparate; Zähler und Zählwerke; Benzin-, Kraftstoff- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung); Zielfernrohre für Schusswaffen; alle vorgenannten Waren in Verbindung mit Apparaten, Geräten, Instrumenten und Vorrichtungen zur Identifikation, insbesondere zur daktyloskopischen Personenidentifikation; ärztliche, chirurgische, medizinische, tierärztliche und zahnärztliche Apparate, Geräte und Instrumente; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Blutanalysegeräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektrokardiographen; Lampen, auch Quarzlampen und Ultraviolettlampen, für medizinische Zwecke; Laser für medizinische Zwecke; radiologische Apparate für medizinische Zwecke; Anlagen und Apparate zur Erzeugung von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Röntgenröhren für medizinische Zwecke; Röntgenschirme für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Sonden für medizinische Zwecke; galvanische Therapiegeräte; Strahlentherapiegeräte; alle vorgenannten Waren in Verbindung mit Apparaten, Geräten, Instrumenten und Vorrichtungen zur Identifikation, insbesondere zur daktyloskopischen Personenidentifikation; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Sicherheit und der Sicherheitstechnik, insbesondere Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit und der Sicherheitstechnik (beispielsweise Alarmierung, Identifikation, insbesondere daktyloskopische Personenidentifikation und Zutrittskontrolle); gewerbsmäßige Beratungen (ausgenommen Unternehmensberatung); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren, Design, Vermietung und Wartung von Computer-Software; Wiederherstellung von Computerdaten; Computerberatungsdienste; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Erstellung von technischen Gutachten; technische Projektplanungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2011 | 201100111233 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Dezember 2010 | 201000656552 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Dezember 2000 | 200002204030 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Dezember 2000 | 200002204223 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300548397