30051192 Logo (DPMA, 10.07.2000)
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Die Deutsche Marke 30051192 wurde als Bildmarke am 10.07.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Punkte #Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300511922 |
| Registernummer | 30051192 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Oktober 2000 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Oktober 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Januar 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2010 |
Markeninhaber
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Generatoren, Zündsysteme für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Lambda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritz-Düsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstofffilter, Ölfilter, Luftfilter; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatikventile, Servolenkungen, Druckluftbremsen, Drucklufteinrichtungen, nämlich Druckluftkompressoren, Druckluftbehälter, Steuerungsventile, Bremsventile; Abgasturbolader; Widerstandsschweißanlagen, Robotersteuerungen, programmierbare Steuerungen; Modulelemente für die automatische Montage-/Fertigungstechnik, einschließlich der Arbeitsplatzausstattung, nämlich Arbeitstische und Arbeitsbänke, Maschinenhalterungen, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen, schwenkbare Arbeitsplätze, Hubgeräte und Tischpressen, Materialbereitstellung- und Ordnungssysteme, nämlich Fließbänder und Förderketten, Schüttelförderer, Kippvorrichtungen sowie programmierbare elektrische Greifer und Einarmroboter; Entgratmaschinen (mechanisch, thermisch und elektrochemisch); Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Küchenmaschinen; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Bügeleisen; Teile für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische und elektronische Mess-, Kontroll- und Regelgeräte für den Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate für das Aufzeichnen, Bearbeiten, Verarbeiten, Senden, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bildern und Tönen, elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Antennen für Radios und Fernsehapparate, Telefongeräte, Autoantennen, tragbare Funksprechgeräte, Autotelefone; Alarmsysteme; Geräte für die Ortung und die Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Stromversorgungseinrichtungen, elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; gedruckte, geätzte und vergossene Schaltungen, integrierte Schaltungen, Relais, Sicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Leuchtweiten-Verstellung, Elektromotoren, Sensoren, Detektoren, Schaltvorrichtungen/-kästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, Bremsfunktion, Diagnoseinstrumente und Einrichtungen für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Batterien; Teile für die vorgenannten Waren; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solche für Fahrzeuge; Kühlvorrichtungen/Kühlgeräte; Lüftungsanlagen; Teile für die vorgenannten Waren der Klasse 11; Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags und Sensoren; Abtauanlagen für Windschutzscheiben; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge, Antiblockier-Bremssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Getriebesteuerungen; Fahrdynamikregelungssysteme; Scheibenwischer, hydraulische Lenkungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Teile für die vorgenannten Waren der Klasse 12; Werbung; Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradioanlagen, Autotelefonen, Autoantennen, Navigationsgeräten, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstatt-Geräten und -Vorrichtungen, Stromerzeugern, Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitäre Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen; Instandsetzung von Fahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen; Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik; technische Betreuung von Kraftfahrzeugen bei Motorsportveranstaltungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2011 | 201100111611 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. September 2000 | 200002145028 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. September 2000 | 200002145246 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300511922