30051151

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30051151 wurde als 3-D-Marke am 10.07.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 300511515
Registernummer 30051151
Anmeldedatum 10. Juli 2000
Veröffentlichungsdatum 08. März 2001
Eintragungsdatum 07. Februar 2001
Beginn Widerspruchsfrist 08. März 2001
Ende Widerspruchsfrist 08. Juni 2001
Ablaufdatum 31. Juli 2010

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen (ausgenommen für Haushaltszwecke); Wasserenthärter; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr (soweit in Klasse 1 enthalten); alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr; Zusatzstoffe für Waschmittel und Geschirrspülmittel; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr (soweit in Klasse 3 enthalten); Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen (für Haushaltszwecke); Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2011 201100108157 5f Löschung, Marke geloescht
22. Juli 2002 200202625276 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2002 200202544499 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2001 200102245472 Eintragung, Marke eingetragen
07. Februar 2001 200102245745 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300511515