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Die Deutsche Marke CARIMALI COFFEE TIME wurde als Wortmarke am 21.06.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300466358 |
| Registernummer | 30046635 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 2000 |
| Eintragungsdatum | 22. August 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. September 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Dezember 2000 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2010 |
Markeninhaber
22335 Hamburg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zur Behandlung, Zubereitung, Mischung oder Ausgabe von Nahrungsmitteln und Getränken; Zerkleinerungsmaschinen, Brechwerke, Stampfer; Kaffeemühlen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; gewerbliche, elektrische Kaffeemaschinen, gewerbliche Filterkaffeemaschinen, Espresso-Maschinen, Kolben-Kaffeemaschinen, Kakaomaschinen, sämtliche vorgenannte Waren auch wasserleitungsangeschlossen; Getränkedosiergeräte, Apparate, Anlagen und Geräte, alle zum Kochen, Erhitzen oder Erwärmen von Nahrungsmitteln oder Getränken; elektrische Apparate zum Herstellen oder Aufbrühen von Kaffee, Espresso, Tee, Kakao oder Schokoladengetränken; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, alle vorgenannten Waren auch zur Verwendung in Großküchen geeignet; Kaffeefilter aus Papier als Wegwerffilter, Papierservietten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Haushaltsgeräte und Behälter; nicht elektrische Apparate zum Herstellen oder Aufbrühen von Kaffee, Espresso, Tee, Kakao oder Schokoladengetränken; Filter; Tassen und Becher, Halter für Tassen; Dosen für Tee, Kaffee und Kakao; nicht elektrische Zerkleinerungs- und Mahlgeräte; Glaswaren; Schalen, Teller und Schüsseln; Aufbewahrungsbehälter; Schüsseluntersetzer; Thermosflaschen und -kannen; Untersetzer; Tafelgeschirr, Küchenartikel und Kochgeräte; nicht elektrische Geräte zur Herstellung von Erfrischungsgetränken; Geräte für die Eiscremebereitung; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Milch, aromatisierte Milch und Getränke auf Milchbasis, Gelees, Quark und Konserven; konserviertes und gekochtes Obst und Gemüse; Kaffee, Kaffee-Extrakte und Kaffeespezialitäten, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee-, Tee- und Kakao-Extrakte, Kaffee-, Kakao- und Schokoladengetränke, auch unter Zusatz von Milch, Milchprodukten und/oder Aromatisierungsmitteln, alle vorgenannten Produkte auch in Instantform; Zucker, Zuckerwaren, Karamel, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeweißer; flüssige und pulverförmige Getränkemischungen, Artikel auf Getreide- und Mehlbasis, Brot, gebackene Feinkostwaren und -kuchen, Schokolade, Eiscreme, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Gewürze, Kühleis, feine Backwaren, Konditorwaren, einschließlich Kuchen, Rührkuchen, Muffins, Scones (weiche Brötchen aus Rührteig), Kekse, Pasteten und Kleingebäck sowie Präparate und Mischungen zur Herstellung aller vorstehend genannten Waren; Puddings und Desserts; Schokoladenerzeugnisse und nicht diätetische Süßwaren; Müsli und Müsliriegel; Imbissgerichte/Snacks; Soßen, Sirup, Toppings und Brotaufstriche; Aromastoffe; Vanille, Speiseeis; Bier, Mineralwasser, kohlensäurehaltiges Wasser, alkoholfreie Getränke; aromatisierte und nicht aromatisierte Wassergetränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Getränke auf der Basis von Früchten und/oder Fruchtsäften; flüssige oder pulverförmige Getränkemischungen; Sirup und andere Zutaten zum Zubereiten von Getränken; Verpflegung von Gästen; Leistungen beim oder in Verbindung mit dem Betrieb und Franchising von Einrichtungen zur Verpflegung von Gästen; Catering; Zubereitung von Speisen für den Außerhausverzehr; Beratungsleistungen im Hinblick auf alle vorgenannten Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2011 | 201100067654 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Juli 2008 | 200800115755 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juni 2008 | 200002123564 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 24. Juni 2008 | 200002123564 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. März 2007 | 200701100489 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. August 2000 | 200002123564 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. August 2000 | 200002123743 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300466358