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Die Deutsche Marke High-Bag wurde als Wortmarke am 15.06.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300451431 |
| Registernummer | 30045143 |
| Anmeldedatum | 15. Juni 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2001 |
| Eintragungsdatum | 19. März 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. April 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2010 |
Markeninhaber
53859 Niederkassel
DE
Markenvertreter
60325 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Bauteile davon und zur Herstellung von Beuteln und/oder Säcken aus Kunststofffolie und/oder deren Verbundmaterialien, Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Schweißen von thermoplastischem Kunststoff; Maschinen zum Sammeln und/oder Stapeln von Beuteln aus Kunststofffolie; alle vorgenannten Maschinen einschließlich elektrische sowie elektronische Steuer- und Regelgeräte; maschinelle Geräte, wie Roboter, Manipulatoren und Teile (Hilfseinrichtungen) hierfür, mit oder ohne Eigenantrieb, zum Transportieren und Ablegen von im Stapel gehaltenen und/oder als Rollenware ausgebildeten Beuteln und/oder Säcken; Gebrauchtmaschinen für die verpackungsmittelherstellende und -verarbeitende Industrie; Maschinen zur Herstellung von Säcken aus Papier und/oder Kunststofffolie und/oder deren Verbundmaterialien; Maschinensteuerung für Beutelherstellmaschinen und/oder Schweißmaschinen zum Herstellen von Beuteln und/oder Säcken aus thermoplastischer Kunststofffolie; maschinelle Falt- und Verpackungsgeräte für Verkaufsgebinde fertiger Beutel und/oder Säcke; Ausbildung von maschinen- und industrieanlagenbedienenden Personen sowie personelle Beratung und Unterweisung bei der Montage, Inbetriebnahme und Überwachung von Maschinen- und Industrieanlagen, einschließlich Weitergabe von Technologie und technischem Know-how hierfür; Planung, Entwurf, Einrichtung, Umbau, Reparatur, Instandhaltung und Betriebsüberwachung von Maschinen und Industrieanlagen, speziell für den verpackungsmittelherstellenden und -verarbeitenden Bereich sowie die Papier- und Kunststoffindustrie; Anlagen und Vorrichtungen, Vertragsservice, nämlich Wartungsdienst
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2011 | 201100065910 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. November 2003 | 200302965463 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. März 2001 | 200102276953 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. März 2001 | 200102277517 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300451431