SPITZENREITER Logo (DPMA, 22.05.2000)
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Die Deutsche Marke SPITZENREITER wurde als Wort-Bildmarke am 22.05.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300386974 |
| Registernummer | 30038697 |
| Internationale Marke | Nr. IR752546, 20. November 2024 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Oktober 2000 |
| Eintragungsdatum | 12. September 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Januar 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2010 |
Markeninhaber
77656 Offenburg
DE
Markenvertreter
81369 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Düngemittel; Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; alkoholische Diätgetränke für medizinische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, insbesondere Nägel und Schrauben, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; elektrische Werkzeuge und Geräte für den Garten und die Bodenbearbeitung, soweit in Klasse 7 enthalten; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für den Garten und die Bodenbearbeitung; elektrische und nicht-elektrische Rasierapparate; gefüllte Werkzeugkoffer; Messerschmiedewaren, Ess- und Tischbestecke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Zubehör zu vorstehenden Waren, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Kabel, Antennen, Steckdosen, Satellitenempfangsanlagen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, auch Sonnenbänke; Geschenk- und Partyartikel, soweit in Klasse 11 enthalten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; kleine Geräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere elektrische Zahnbürsten; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Glas, Porzellen und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geschenk- und Partyartikel, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme, Bürsten (ausgenommen Pinsel); Putzzeug; Seile, Bindfäden; Säcke und Verpackungsbeutel, soweit in Klasse 22 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen; Gewürze (Würzmittel); Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholhaltige Diätgetränke für nicht-medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2011 | 201100027564 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Januar 2010 | 201000005902 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. August 2004 | 200403144387 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 12. September 2000 | 200002137918 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10300386974