HTG HOUSE TRADING GENERAL Logo (DPMA, 18.05.2000)
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Die Deutsche Marke HTG HOUSE TRADING GENERAL wurde als Wort-Bildmarke am 18.05.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300377142 |
| Registernummer | 30037714 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juli 2001 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Juli 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2010 |
Markeninhaber
33129 Delbrück
DE
Markenvertreter
32760 Detmold
DE
Waren und Dienstleistungen
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Transportable Bauten aus Metall, insbesondere Badekabinen aus Metall, Beleuchtungs-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Einbau- und Trennwände aus Metall; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küchen aus Metall (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Möbelbeschläge aus Metall; Maschinen für den Haushaltsgebrauch, insbesondere elektrisch betriebene Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), einschließlich Waschmaschinen, Geschirrspüler, elektrische Küchenmaschinen zum Mahlen, Schnitzeln, Schneiden, Rühren, Mixen, Entsaften, Pressen und Kneten sowie Dosenöffner, Fleisch- und Gemüsewölfe, Speiseeismaschinen, Schleifgeräte, Bügelpressen; Teile der vorgenannten Waren sowie Gehäuse und Behälter für alle aufgeführten Waren (soweit jeweils in Klasse 7 enthalten); Schneidewerkzeuge (nicht elektrisch); elektrotechnische und elektronische Apparate, Instrumente, module Bauteile und Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie im Wesentlichen aus diesen Waren bestehende Anlagen; Kontroll-, Prüf-, Steuer-, Regel-, Schaltapparate und -instrumente sowie im Wesentlichen aus diesen Apparaten und Instrumenten bestehende Anlagen; Teile der vorgenannten Waren sowie Gehäuse und Behälter für alle aufgeführten Waren (soweit jeweils in Klasse 9 enthalten); Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Apparate und Anlagen; Wärmepumpen; Kaffee- und Teemaschinen; Möbelteile mit Lichtleisten (komplett) und integrierte Einbaugeräte sowie Abluftsysteme für die in Klasse 20 genannten Einbauküchen; Spülen; Leuchten, Beleuchtungen, Einbauleuchten; Herde, Wärmeschränke, Kochplatten, Kühlschränke, Klimafächer, Gefrierschränke, Beschläge für die vorgenannten Waren; Teile der vorgenannten Waren sowie Gehäuse und Behälter für alle aufgeführten Waren (soweit jeweils in Klasse 11 enthalten); Kühlschränke und Kühltruhen; Badewannen, Sitzbadewannen, Toiletten, insbesondere Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Wasserbehälter für Toilettenspülungen, Urinale; Waschbecken; Duschkabinen, elektr. Wäschetrockner; Baumaterialien (nicht aus Metall); Möbel, insbesondere Bad- und Küchenmöbel, Sitzmöbel, Tische, Schränke und Regale; Raumteiler, nämlich Schrankwände, auch mit Durchreichen und Türen zur Unterteilung von Räumen; Einbauküchen, bestehend aus Möbelteilen, wie Hochschränken, Unterschränken, Sockelblenden, Borden und Lichtleisten, die mit konstruktiver Verbindung zu einer Einheit zusammengebaut sind; Einbaumöbel; Arbeitsplatten (aus Holz, Kunststoff, Metall, Stein); Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Spiegel und Spiegelschränke sowie Teile aller vorstehend aufgeführten Waren (soweit in Klasse 20 enthalten); Spültisch-Unterbauten, Hotelbadmöbel, Schrankküchen, Labormöbel, Kinder- und Kindergartenmöbel; kleine Haushalts- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Bürsten; handbetriebene Reinigungsgeräte; Teile der vorgenannten Waren sowie Gehäuse, Behälter und Etuis für alle aufgeführten Waren (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten), Badausstattungen, nämlich Handtuchständer, Kleiderständer, Papier-/WC-Bürstenhalter, WC-Bürstengarnitur, Handtuchhalter, Handtuchringe, Kleiderhaken, Hakenleiste, Glashalter, Seifenhalter (sämtlich nicht aus Edelmetall); Installationen, Montage, Instandhaltung und Reparatur von elektronischen, elektrotechnischen und mechanischen Erzeugnissen, Geräte, Anlagen und Einrichtungen; Installation von Kücheneinrichtungen; technische Planung von Bad-, Küchen- und Laboreinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2011 | 201100027222 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Mai 2001 | 200102329017 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Mai 2001 | 200102329317 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300377142