30033887 Logo (DPMA, 04.05.2000)
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Die Deutsche Marke 30033887 wurde als Bildmarke am 04.05.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Astronomische Bahnen #Halbmond, Halbmond
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300338872 |
| Registernummer | 30033887 |
| Internationale Marke | Nr. IR755815, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2000 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Juli 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2010 |
Markeninhaber
85053 Ingolstadt
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unbelichtete Filme, Kfz-Zubehör, nämlich Bremsflüssigkeit; Kfz-Zubehör, nämlich Karosserielacke, Karosserie-Reparatur-Sets, bestehend aus Schmirgelpapier, Spachtelmasse, Glasfasermatten und Grundiermittel; Kfz-Zubehör, nämlich Lackpflegemittel; Kfz-Zubehör, nämlich gefüllte Verbandskästen und -kissen; Kfz-Zubehör, nämlich Schlüsselanhänger aus Metall; Kleineisen, nämlich Schrauben, Klemmen, Unterlegscheiben, Muttern; elektrische Haushaltsmaschinen, insbesondere Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Elektromesser, Entsafter, Fleischwölfe, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern; Kfz-Zubehör, nämlich Zündkerzen, Kompressoren, Luftfilter, Ölfilter; elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidegeräte; Allesschneider, Messerschleifer; Kfz-Zubehör, nämlich Rettungshammer und Pannenkoffer; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder sowie Schallplatten; CDs, Batterien; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Photoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Diarahmen, Stative, Phototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computer-Peripheriegeräte sowie deren Zubehör, nämlich bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten), Telespiele; Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Staubsauger, Bügeleisen, Waagen, elektronische Shampooniergeräte, Folienschweißgeräte, Uhrenradios; Kfz-Zubehör, nämlich Starthilfekabel, Feuerlöscher, Warndreiecke, Alarmanlagen, Schließanlagen, elektrische Anzeige-Instrumente für Motorfunktionen, insbesondere Öldruckanzeiger, Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, elektronische Geräte zur aktiven Regelung der Fahrgeschwindigkeit, elektronische Geräte zur Steuerung des Betriebszustandes des Motors bei Ampelstops, Batterien, Batterie-Ladegeräte, Fensterheber, Zentralverriegelungen, Schalter, Relais, Sicherungen, Kleinanzeige-Instrumente für äußere Bedingungen, insbesondere Höhenmesser, Außentemperaturmesser, Reflektoren, Staubsauger, Motortestgeräte, elektrische Diebstahlssicherungen; medizinische Apparate und Geräte, Massagegeräte; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Wäschetrockner, elektrische Haarpflegegeräte, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren zur Klimatisierung, Wäschetrockner, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, Friteusen, Eierkocher, Fonduegeräte; Lampen, Glühbirnen; Kfz-Zubehör, nämlich Warnblinkleuchten, Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, Lüfter, Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Arbeitslampen, Leselampen, Cockpitleuchten, Stablampen, Ersatzlampen; Kfz-Zubehör, nämlich Bremsbeläge, Elektromotoren für Sonnenrollos, Gurte, Kindersitze, Sportsitze, Signalhörner, Fanfaren, Diebstahlsicherungen (mechanisch), Felgenschlösser, Frontspoiler, Heckspoiler, Heckschürzen, Felgen, Radzierblenden, Luftpumpen, Spiegel (außen und innen), Lenkräder, Schalthebel, Schaltknäufe, Naben, Heckdesignblenden, Auspuffblenden, Frontgrilleinsätze, Glasdächer, Eiswarner, Schonbezüge, Lammfellbezüge, Gepäckspinnen, Dachgepäckträger, Tankdeckel, Scheibenwischer, Tieferlegungssätze, Ventilatoren, Abschleppstangen; Elektronik-Uhren; elektrische Musikinstrumente, insbesondere Heimorgeln; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen, Autobücher (Selbsthilfe), Parkscheiben, Styling-Folien für Kfz-Fenster, Dekor-Streifen, Aufkleber und Streifen für Kfz; Kfz-Zubehör, nämlich Kofferraumschutzfolien, an den Kofferraum angepaßt, aus Gummi und/oder aus Kunststoff; Küchenmöbel, insbesondere Einbauküchen; Rundfunk- und Fernsehmöbel; Kfz-Zubehör, nämlich Schraubabdeckungen, Reservekanister aus Kunststoff und Blech, Trichter, leere Verbandskästen und Verbandskissen, Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockner (nicht elektrisch), Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduegeräte; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; Kfz-Zubehör, nämlich Gepäckplanen, Haltebänder, Abschleppseile, Abdeckplanen für Kraftfahrzeuge; Kfz-Zubehör, nämlich Gummimatten, Antirutschmatten, Sonnenrollos; Computerspiele und Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Erbringung von Management- und Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen, welche in Großmärkten elektronische Medien und Elektrogeräte aller Art vertreiben; Bereitstellung von Angeboten Dritter für die Veräußerung von Waren und Dienstleistungen aller Art, Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen aller Art, Ermöglichung der Bestellung und Reservierung von Waren und Dienstleistungen aller Art; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen für Dritte über elektronische Datennetze, insbesondere das Internet; Einbau und Reparatur elektrischer und elektronischer Geräte, insbesondere Einbau von Autoradios und Mobiltelefonen in Kfz; Reparaturdienste elektrischer und elektronischer Geräte und Anlagen; Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, elektronische Post-Dienste, eMail-Datendienste; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Kommunikationdienste über das Internet, Intranet, Extranet; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; E-Mail-Dienste; Entwicklung von photographischen Filmen; Vermietung von Videofilmen, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten, insbesondere von Videogeräten; Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von elektronischen Medien und von Elektrogeräten aller Art, insbesondere Vermittlung von Telefonanschlüssen, Mobiltelefonanschlüssen, ISDN-Anschlüssen, Vermittlung von Computer-Netzzugängen; Vermittlung von Zugang zu Software (Spiele, Video, Musik, Computer)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2011 | 201100025700 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. September 2009 | 200900313650 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2007 | 200701311259 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 06. Juni 2000 | 200002074060 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Juni 2000 | 200002074288 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300338872