30030584 Logo (DPMA, 19.04.2000)
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Die Deutsche Marke 30030584 wurde als Bildmarke am 19.04.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben #Lions #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300305842 |
| Registernummer | 30030584 |
| Anmeldedatum | 19. April 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juli 2000 |
| Eintragungsdatum | 26. Juni 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Juli 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Oktober 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2010 |
Markeninhaber
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; gymnastische Geräte und Sportgeräte soweit in Klasse 28 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung und Geschäftsführung; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Transport- und Lagerwesen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Organisation von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken, sowie Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2010 | 201000661857 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2010 | 201000368411 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. August 2008 | 200800635125 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2007 | 200701294129 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Oktober 2002 | 200202682417 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Juni 2000 | 200002085546 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Juni 2000 | 200002085845 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300305842